Zensurvergleich des DOSB-Generaldirektors ist "anmaßend"

Nachdrücklich hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) den Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Michael Vesper, am Mittwoch dazu aufgefordert, sich für seinen "anmaßenden Zensurvergleich" zwischen China und Deutschland zu entschuldigen. "Vespers Vergleich grenzt an Rufschädigung anerkannter Menschenrechtsorganisationen und entbehrt auch inhaltlich jedweder Grundlage", erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. Der DOSB-Generaldirektor hatte die Internetzensur in China in einem am 3.8.2008 vom ARD-Weltspiegel ausgestrahlten Fernsehinterview relativiert und mit dem Verbot von Internet-Auftritten rechtsextremistischer Organisationen in Deutschland verglichen.

"Wir verwahren uns entschieden dagegen, mit rechtsextremistischen Organisationen in Deutschland verglichen zu werden, deren Internet-Auftritte gemäß legaler deutscher Bestimmungen verboten werden", heißt es in einem Fax der GfbV an Vesper. Wer den Rechtsstaat Deutschland mit dem Unrechtsregime in China gleichsetze, dürfe sich über massive Kritik nicht wundern und müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen zu rechtfertigen. Die Homepage der GfbV, die sich für die Rechte verfolgter Tibeter, Uiguren und Falun Gong-Angehöriger in China einsetzt, unterliegt in der Volksrepublik der Zensur und kann nicht aufgerufen werden.

Vespers unerträglicher Vergleich sei aber auch ein Schlag ins Gesicht für die Betreiber unzähliger chinesischer Websites, die sich um Menschenrechte und Demokratisierung in der Volksrepublik sowie um einen Abbau der wachsenden Spannungen zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen bemühten, schrieb die GfbV. Die Menschenrechtsorganisation bedauerte in diesem Zusammenhang besonders, dass zahllose uigurische, tibetische und mongolische Websites zensiert oder gewaltsam von den Behörden geschlossen worden seien. Verboten worden sei im Juni 2008 auch die Website "Uyghur Online", die in chinesischer Sprache über die Uiguren informiert. Diese Website habe sich in besonderem Maße um mehr Verständigung zwischen Han-Chinesen und Uiguren bemüht. "Wer solche Internetauftritte willkürlich schließt, will bewusst die Spannungen zwischen den ethnischen Gruppen in dem Vielvölkerstaat schüren", kritisierte Delius.