18.11.2008
UN-Sicherheitsrat verlängert Darfur-Einsatz
Der UN-Sicherheitsrat hat nach zähem Ringen den internationalen Friedenseinsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur um ein Jahr verlängert. Streitpunkt war vor allem der Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir. Grund genug für die USA, sich der Abstimmung zu enthalten.
Der UN-Sicherheitsrat hat das Mandat für die internationale Friedenstruppe in der sudanesischen Krisenregion Darfur um ein Jahr verlängert. Die USA enthielten sich bei der Abstimmung in New York, die 14 anderen Ratsmitglieder votierten für die Resolution, teilten die UN am Donnerstagabend (Ortszeit) mit.
Das oberste UN-Gremium lehnte es zugleich ab, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir auszusetzen. Dies hatten Libyen und Südafrika vorgeschlagen.
Die Bedenken der Afrikanischen Union (AU) gegen einen möglichen Prozess des Internationalen Strafgerichtshofes im Fall Al-Baschir nahm der Sicherheitsrat in einem Zusatz des Textes zur Kenntnis. Die USA lehnten diesen ab. Die AU argumentiert, der beantragte Haftbefehl gegen Omar al-Baschir schädige den Friedensprozess in Darfur.
Der Chefankläger des Strafgerichtshofes, Luis Moreno-Ocampo, will dem Präsidenten Sudans einen Prozess wegen der Gräuel in Darfur machen. Moreno-Ocampo wirft Al-Baschir Genozid an der Bevölkerung in Darfur, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vor. In dem Konflikt, der vor fünf Jahren zwischen Regierung, mit ihr verbündeten Milizen und Rebellen ausbrach, starben nach UN-Angaben mehr als 300.000 Menschen. Rund 2,5 Millionen Menschen sind vertrieben.
Die internationale Friedenstruppe der UN und der AU operiert seit Beginn des Jahres in Darfur. Nach UN-Angaben sind aber erst 10.000 der geplanten 26.000 Soldaten und Polizisten im Einsatz. Zudem fehlt der Truppe Ausrüstung wie Helikopter und Helme. UN-Mitarbeiter werfen Sudans Regierung vor, die Aufstellung und den Einsatz der Truppe massiv zu behindern.
Quelle: Welt Online
