27.11.2007
Überfordert: Schwierige Mission der Afrikanischen Union (AU) in Darfur
Im April 2004 wurde die Stationierung von Beobachtern der Afrikanischen Union (AU) zur Überwachung des Waffenstillstands in Darfur beschlossen. Doch es dauerte Monate, bis viel zu wenige und schlecht ausgerüstete AU-Soldaten dort eintrafen, deren Mandat überdies zu schwach war, um wirklich effektiv handeln zu können. Mit anfangs nur einigen Dutzend Beobachtern war die AU-Mission nicht dazu in der Lage, Truppenbewegungen und Waffenstillstandsverletzungen in einem Gebiet, das größer als Frankreich ist, zu überwachen. Doch ihr größtes Handicap war nicht ihre geringe Zahl, sondern der mangelnde Respekt der sudanesischen Behörden und Armee gegenüber der AU-Mission. Mit immer neuen Tricks verhinderte die sudanesische Regierung eine wirksame Arbeit der AU-Beobachter.
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Schon damals warnte die GfbV, die AU sei mit diesem Einsatz hoffnungslos überfordert. Der internationalen Staatengemeinschaft warfen wir Zynismus und eine Verhöhnung der Not leidenden Zivilbevölkerung im Westen des Sudan vor, da von dieser AU-Mission nicht zu erwarten sei, dass sie den Völkermord in Darfur schnell und effektiv beende und die Zivilbevölkerung wirksam vor weiteren Übergriffen schütze. Im Gegenteil, die AU-Mission drohe den Genozid noch weiter zu verlängern, da wertvolle Zeit nutzlos vertan und der Druck auf die sudanesische Regierung, die von Khartum zugesicherte Entwaffnung der Janjaweed-Milizen voranzutreiben, noch weiter nachlassen werde.
- - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - - Monatelang drohte die sudanesische Regierung der AU im Sommer 2006 mit ihrem Veto gegen eine Verlängerung des Einsatzes der afrikanischen Schutztruppe. Doch angesichts des wachsenden Druckes der internationalen Staatengemeinschaft, die Stationierung von UN-Friedenstruppen in Darfur zu gestatten, sah Khartum in der AU-Truppe das kleinere Übel. Nach langem Ringen erlaubte die sudanesische Regierung schließlich Ende Dezember 2006, dass UN-Berater und –Blauhelmsoldaten die AU-Truppe unterstützen dürfen.
Drohungen von Seiten der sudanesischen Regierung und Rebellen, Schikanen und Repressionen von Behörden, sowie eine sich ständig verschlechternde Sicherheitslage führten dazu, dass die AU bis Ende 2006 einige der verbliebenen sinnvollen Aufgaben ihrer ohnehin schon beeinträchtigten Mission, teilweise oder ganz einstellte. Z.B. fanden Eskortierungen von Flüchtlingen bei der Suche nach Brennholz außerhalb der Flüchtlingslager so gut wie nicht mehr statt, Untersuchungen der Kampfhandlungen kamen weitgehend zum erliegen.
Im Jahr 2007 wurde die AU vermehrt angegriffen, wobei sie mehrere Todesopfer in den eigenen Reihen verzeichnete. Der schlimmste Überfall ereignete sich am 29. September in Haskanita, wo die Hilflosigkeit der AU all zu deutlich wurde: Eine schwer bewaffnete Truppe von ca. 1.000 Mann war über die Station der AU hergefallen und hatte sie nach schwerem Kampf ausgeraubt und völlig zerstört. 10 Blauhelme wurden getötet und viele verletzt.
Nach monatelangen Beratungen beschloss der Weltsicherheitsrat schließlich am 31. Juli 2007 die Entsendung einer gemeinsamen Friedensmission der UN und der AU in den Westen des Sudan. Die AU-Friedensmission hatte aufgrund ihrer mangelnden Ausrüstung und fehlender internationaler Unterstützung niemals eine Chance, die Zivilbevölkerung wirksam vor weiteren Menschenrechtsverletzungen zu schützen. Eine bessere Ausstattung der AU-Soldaten und vor allem ein schnellerer Einsatz von UN-Blauhelmsoldaten hätte eine weitere Eskalation des Völkermordes verhindern können.
