Tschetschenien-Tagebuch November 2006

In diesem Tagebuch dokumentiert die GfbV die Lage in Tschetschenien jenseits der großen Schlagzeilen. Es soll dazu beitragen, die Blockade gerade von Nachrichten über die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in der Republik aufzuweichen.

Eintragung vom 1.11. - 30.11.2006

28.11.2006

95 tschetschenische Flüchtlinge kehren aus Georgien nach Tschetschenien zurück

Sieben Busse mit 95 Flüchtlingen (in der Mehrzahl Frauen und Kinder) haben die Pankissi-Schlucht in Georgien verlassen, wo die Flüchtlinge in den letzten Jahren gelebt hatten. Tausende Tschetschenen waren während des Krieges nach Georgien geflohen, rund 2.500 sollen mittlerweile mehr oder weniger freiwillig nach Tschetschenien zurückgekehrt sein. Viele sollen weiter in die Türkei und nach Westeuropa geflohen sein, um einer Rückkehr nach Tschetschenien zu entgehen. (Itar Tass, 28.11.2006)

 

27.11.2006

NGO Russian Justice Initiative muss ihre Aktivitäten in Russland beenden

Der NGO "Russian Justice Initiative", die seit sechs Jahren Fälle von Verschwindenlassen, Folter und Mord in Tschetschenien untersucht hatte, wurde die Registrierung durch Moskauer Behörden verweigert. Die in Holland ansässige Organisation hatte Tschetschenen dabei unterstützt, Klagen beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg einzureichen. Der Sprecher der Organisation, Egbert Wesseling sagte, sie würden ihre Arbeit fortsetzen und einen neuen Anlauf für die Registrierung nehmen.

 

26.11.2006

Parlamentarische Versammlung des Europarates veranstaltet möglicherweise Runden Tisch in Tschetschenien

Wie der Tschetschenien-Beauftragte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Andreas Gross nach einem Gespräch mit dem tschetschenischen Premier Ramzan Kadyrow mitteilte, könnte das nächste Treffen des von der Parlamentarischen Versammlung initiierten "Runden Tisches" unter zwei Bedingungen in Tschetschenien statt finden: Einerseits sollen nur Personen, die Tschetschenien als Teil Russlands sehen und Gewalt ablehnen an dem Treffen teilnehmen können, andererseits sollen auch Personen einbezogen werden, die Tschetschenien verlassen haben und die Situation in der Republik von Moskau oder Berlin aus kritisieren. (www.coe.eu.int)

 

26.11

2006 Zwei junge Frauen in Tschetschenien verschwunden

In den letzten 24 Stunden sind zwei junge Frauen (17 und 20 Jahre alt) in Grosny bzw. im Bezirk Naur von Unbekannten verschleppt worden. In Grosny soll die 17-Jährige von einer Person in Polizeiuniform mitgenommen worden sein, im Dorf Tschernokosowo in der Region Naur sollen mehrere Männer in Tarnanzügen die 20-Jährige verschleppt haben. (www.interfax.ru)

 

28.11.2006

OECD kritisiert staatliche Kontrolle von Russlands Wirtschaft

Die schnell wachsende russische Wirtschaft könnte Schaden nehmen, wenn Russland den Trend zur Verstaatlichung wichtiger Wirtschaftszweige wie die Öl- und Gasindustrie nicht stoppe, teilt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ihrem aktuellen Bericht mit, in dem Russland scharf kritisiert wird. Angeprangert wird auch, dass der Gasmonopolist Gasprom, der zum größten Teil in staatlicher Hand ist, als verlängerter Arm der russischen Außenpolitik ist. (BBC 28.11.2006)

Russisches Gesetz erlaubt, "Extremisten" im Ausland zu töten

Ein im Juli verabschiedetes Gesetz erlaubt es dem russischen Präsidenten, Armee und Geheimdienst im Ausland gegen Terrorismus und Extremismus einzusetzen. Weitere Gesetze, die die Bereiche Medien und Kommunikation betreffen, haben zur Folge, dass die Definition von "Terrorist" oder "Extremist" extrem ausgeweitet wurde. Als "Extremist" wird auch derjenige bezeichnet, der "die Person, die den Posten des Präsidenten der Russischen Föderation inne hat, verunglimpft / verleumdet". Was das russische von ähnlichen US-amerikanischen oder israelischen Gesetzen unterscheidet, ist die Tatsache, dass hier der Präsident, offenbar ohne Konsultationsverfahren, entscheiden darf. Die Menschenrechtsorganisation Memorial hatte dieses Gesetz scharf kritisiert. In staatlichem Auftrag kann es so zu gezielten Morden im Ausland kommen. Erinnert sei an dieser Stelle an den Mord am ehemaligen tschetschenischen Präsidenten Zelimchan Jandarbiev, der im Exil in Qatar 2004 durch eine Autobombe ermordet wurde.

 

24.11.2006

Litvinenko tot – Übersetzung eines Textes von Andrej Nekrasov aus der Times vom 24.11.2006 (teils gekürzt)

Die GfbV lernte den Regisseur Andrej Nekrasov 2004 kennen als sein Film "Disbelief" in Berlin Premiere hatte. Gemeinsam mit Nekrasov und dem russischen Menschenrechtler Sergej Kowaljow veranstalten wir am 1.9.2004 eine Pressekonferenz. Im Film geht es um die Bombenanschläge auf Moskauer Wohnhäuser 1999, die als Vorwand für den neuerlichen Einmarsch russischer Truppen nach Tschetschenien galten. Nekrasov belegt anhand eines Einzelschicksals die These, die auch Andrej Litvinenko in seinem Buch "Blowing up Russia" vertritt, dass der russische Geheimdienst hinter diesen Anschlägen und dem Tod von über 200 Menschen steht. Ich selbst lernte Litvinenko auf einer Konferenz in Kopenhagen kennen, wo es um die bessere europaweite Koordinierung der Arbeit zu Tschetschenien ging. Er hatte durch sein mutiges Vorgehen viele Freunde unter den Tschetschenen gefunden.

Text von Andrej Nekrasov in der "Times", 24.11.2006:

"Versprich mir, dass du nicht nach Russland zurückkehrst – oder bist der nächste"

Ein höflicher und taktvoller Polizist überprüft meinen Namen und läßt mich in die Abteilung 9 des Universitätsklinikums ein. Ich weiss, dass ich geschockt sein werde, wenn ich Sascha (Alexander Litvinenko) sehen werde. Ich weiss, dass er dem Mann, den ich vor nur einem Monat traf, nicht mehr ähneln wird. Und ich weiss, dass er sehen wird, wie erschreckt ich sein werde.

Aber nichts bereitet mich auf unsere Begegnung vor, die in mir eine kindliche Schüchternheit auslöst, die mich stumm werden lässt.

Früher ein starker, beeindruckender Geheimdienstoffizier, ist er jetzt eine bemitleidenswerte Figur. Er trägt ein Krankenhausnachthemd und stöhnt unter den entsetzlichen Schmerzen, die ihn quälen. Früher ließ er den Kreml zittern. Jetzt kämpft er, während er sich bemüht, seine vergifteten Gliedmaßen unter der dünnen Krankenhausdecke zu bewegen. Jede neue Position wird nach fünf Minuten unerträglich. Trotzdem flackert in ihm noch ein altbekanntes Licht. "Ich denke, das ist der Preis für den Beweis, die Wahrheit gesagt zu haben", sagt er in einem schmerzhaften Spaß auf seine Kosten." (…) "Ich will überleben, einfach um es ihnen zu zeigen", sagt er.

Nach nur fünf Minuten bricht das Gespräch ab und ich kämpf mit den Tränen, die mir über’s Gesicht laufen. (…)

Im Krankenhaus war es so anders als an jenem schönen, sonnigen Tag vor einem Monat, als wir uns in Westminster Abbey zu einer Mahnwache für unsere gemeinsame Freundin Anna Politkowskaja getroffen hatten. Er beschrieb seine früheren Kollegen als Terroristen. "Dies ist Teil eines Musters mit einer eigenen Dynamik. Sie bringen Leute auf einer Liste um", sagte er. "Der Staat ist zum Serienmörder geworden". Dann wandte er sich mir zu und warnte vor weiteren Morden. Wir fragten uns, wer wohl der nächste sein würde.

"Versprich, dass du nicht nach Russland zurückkehrst", sagte er. "Sonst bist du der nächste." Es zeigte sich, dass er der nächste auf der Liste war. Die Personen, die solche Verbrechen anordnen, sind zu allem fähig. Diejenigen, die die Verbrechen ausführen, begehen moralischen Selbstmord.

(…) In diesem Land (England) gibt es noch einen Funken Hoffnung. Trotz der guten Beziehungen zwischen Tony Blair und Präsident Putin, kann das Schicksal eines Einzelnen die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit erregen und zumindest haben Freiheit und Demokratie noch eine Bedeutung. Nachdem die Taxifahrerin mein Gesicht gesehen hatte und die Adresse des Krankenhauses hörte, zu dem ich musste, fragte sie: "Besuchen Sie den Mann, der vergiftet wurde?" Einige wenig schmeichelhafte Worte über Präsident Putin folgten. Als wir den Parkplatz des Krankenhauses erreichten, fügte sie hinzu:" Ich werde für diesen Russen beten". Sie hätte Tränen in den Augen. "

 

23.11.2006

Tschetschenenführer Dokku Umarow soll von russischen Truppen eingekesselt sein

Russische Luftwaffe bombardierte am Mittwoch (22.11.) Waldbezirke in der Nähe des Dorfes Yandi-Katar, wo Dokku Umarow und seine Kämpfer vermutet werden. Umarow soll nach unterschiedlichen Berichten verwundet sein. Die Kämpfe in diesem Gebiet sollen schon seit mindestens drei Tagen andauern. (AP, REGNUM)

Memorial: Zahlen zu Getöteten und Verschwundenen

Seit Beginn diesen Jahres sind 158 Personen in Tschetschenien entführt worden, teilt die Menschenrechtsorganisation Memorial mit. 78 von ihnen seien frei gelassen, acht tot aufgefunden worden. Gegen 13 seien Strafverfahren eingeleitet worden und 59 Personen werden noch vermisst. Zwischen 2002 und November 2006 sollen 1965 Personen entführt worden sein, teilt die Menschenrechtsorganisation mit, die gleichzeitig darauf hinweist, dass sie nur Aussagen zu 30% des tschetschenischen Territoriums machen kann. (www.memo.ru)

22.11.2006

Gute Nachrichten aus Tschetschenien: Schule in Nochtschi Kaloj eröffnet

Gestern Abend rief Lipkan Basajewa an. Sie war gerade aus Tschetschenien zurückgekehrt, wo sie die Arbeit in ihrem Frauenzentrum koordinierte und die auch mit deutschen Spenden finanzierte Schule im Dorf Nochtschi Kaloj eröffnet hatte. "Dies ist die erste Schule im Dorf seit 15 Jahren und das einzige Gebäude dort, in dem es eine Heizung gibt", berichtete sie. Das gesamte Dorf sei zur Einweihung gekommen sowie die Bürgermeister der umliegenden Orte. Nun hat Lipkan schon das nächste Projekt im Auge: Eine Sporthalle für eine Schule in Grosny. "Jetzt weiß ich wie es geht, wie man so ein anfangs unrealistisch wirkendes Projekt zu einem Erfolg machen kann. Vielleicht gelingt es mir auch, die Sporthalle für die Kinder in Grosny zu bauen", hofft sie.

21.11.2006

Moskauer Journalist zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt

Der Moskauer Journalist Boris Stomachkin, Chefredakteur der Zeitung "Radikalnaja Politika" wurde von einem Moskauer Bezirksgericht zu fünf Jahren Haft verurteilt, weil er in seinen Artikeln über Tschetschenien "Hass zwischen den Rassen" Vorschub geleistet habe. "Stokmachkin befürwortete terroristische Aktionen, die darauf zielten, Russen als Rasse zu vernichten", schreibt das Gericht in seinem Urteil, das von russischen Menschenrechtlern scharf kritisiert wurde. Stomachkin hatte Präsident Putin in seiner Zeitung mit Saddam Hussein oder Slobodan Milosevic verglichen. (www.themoscowtimes.com)

21.11.2006

Litvinenko vergiftet, Baisarov tot

Am Wochenende verschlechterte sich der Gesundheitszustand des ehemaligen Geheimdienstmitarbeiters Alexander Litvinenko, der am 1.11. wahrscheinlich vom russischen Geheimdienst mit dem Rattengift Thallium vergift wurde, drastisch. Er musste am 21.11. auf die Intensivstation eines britischen Krankenhauses verlegt werden. Seine Überlebenschancen sollen 50 zu 50 stehen. Litvinenko hatte ausgesagt, der Geheimdienst sei für die Anschläge auf Moskauer Wohnhäuser 1999 verantwortlich, die als Vorwand für einen erneuten Krieg gegen Tschetschenien gegolten haben. Seitdem lebt Litvinenko als Putin-Kritiker in England. Er war ein Freund der am 7.10. ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja, zu deren Tod er recherchierte.

Am Wochenende Mowladi Baisarov, der ehemalige Chef der Leibwache des pro-russischen Tschetschenenpräsidenten Achmed Kadyrow auf offener Straße in Moskau erschossen. Baisarov stand zusammen mit Politkowskaja auf der Todesliste von Ramzan Kadyrow. Kurz vor seinem Tod hatte Baisarov erklärt zum Tod Politkowskajas aussagen zu wollen. (www.spiegel.de, www.russland-news.de, www.mosnews.com, www.guardian.co.uk)

20.11.2006

GfbV-Partnerin Zainap Gaschajewa zur Ehrenbürgerin Florenz’ ernannt

Am 20.11. wurde der langjährigen Partnerin und Freundin der GfbV, Zainap Gaschajewa die Ehrenbürgerschaft der Stadt Florenz verliehen. Zainap Gaschajewa ist tschetschenische Menschenrechtlerin, leitet ein Kinderheim in Grosny, hat das größte Archiv über beide Kriege in ihrer Heimat angelegt und steht seit dem Jahr 2000 in intensivem Austausch mit der GfbV, die ihr 2001 den Victor Gollancz Menschenrechtspreis verlieh.

16.11.2006

FSB weigert sich gegen Morddrohungen auf Internetseite vorzugehen

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB weigerte sich, gegen die Autoren einer Internetseite vorzugehen, auf der Morddrohungen gegen prominente russische Menschenrechtler, unter anderem auch die Leiterin der Organisation "Bürgerhilfe", Svetlana Gannushkina, und die ermordete russische Journalistin Anna Politkovskaja veröffentlich worden waren. Dies teilte der Radiosender "Echo Moskwy" mit. Svetlana Gannushkina, die die Klage eingereicht hatte, zeigte sich von der Entscheidung nicht überrascht. Sie meinte zynisch, der FSB habe wohl festgestellt, dass die bedrohten Personen keinen weiteren Einfluss auf die Politik des Landes hätten und deren Ermordung folglich kein Risiko für die nationale Sicherheit darstellen würde. (Echo Moskwy, 16.11.2006)

15.11.2006

Russischer Soldat in Tschetschenien getötet – Beauftragter für Kompensationszahlungen entlassen

In der Nähe des südtschetschenischen Dorfes Tazen-Kale explodierte eine Bombe. Dadurch wurde ein russischer Soldat getötet.

Das russische Innenministerium teilte am selben Tag mit, dass hoher tschetschenischer Beamter, der für die Verteilung von Kompensationszahlungen an Zivilisten, deren Häuser im Krieg zerstört worden waren, zuständig war, wegen Korruptionsvorwürfen vom Dienst suspendiert wurde. (International Herald Tribune, 15.11.2006)

14.11.2006

Eine Million russischer Bürger unterstützen Tschetschenenmörder Ulman

Am 12. November wurden dem russischen Präsidenten Putin 1 Million Unterschriften überreicht. Alle Unterzeichner unterstützen Eduard Ulman, der im Januar 2002 sechs tschetschenische Zivilisten getötet hat. 2005 wurden Ulman und drei weitere Angeklagte von Gerichten zweimal freigesprochen. Ein neues Verfahren gegen ihn hat nun aber am 2.11. begonnen. Die Unterstützer plädieren für einen Freispruch UImans. (Radio Free Europe/Radio Liberty, 14.11.2006)

10.11.2006

Russland muss zahlen

Russland muss einer tschetschenischen Familie wegen der Ermordung von Angehörigen durch staatliche Sicherheitskräfte fast 160.000 Euro Schmerzensgeld zahlen. Das entschied der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg in der Klage der Familie Imakaeva, die mittlerweile in den USA Asyl hat. Die russische Regierung habe gegen die Verpflichtung verstoßen, das Leben der Betroffenen zu schützen.

10.11.2006

Tschetschenischer Jugendlicher in Moskau ermordet

Der 17-jährige Student Kazbek Dadachanow wurde während eines Streits auf seinem Heimweg vom Judotraining von Unbekannten erstochen. Mehrere Männer hätten den Jugendlichen in der Metro beschimpft, vor einer Metrostation wurde der Streit weitergeführt, bis einer der Männer den 17-Jährigen mit einem Messer niederstach. Kasbek Dadachanow erlag am Tatort seinen Verletzungen. (www.mosnews.com)

Nachtrag Kurzmelduneng:

11.11.2006: Am Abend wurde der 18-jährige Muslim Kjurievitsch Isaev in Achtschoi Martan von Angehörigen pro-russischer Verbände getötet. (www.memo.ru)

11.11.2006: Muchamed-Ali Deniev wurde in Novie Atagi von Unbekannten zusammengeschlagen. (www.memo.ru)

11.11.2006: In der Nacht zum 11.11. wurde in Katyr-Jurt Alichadschev und Hisir Junusov, die beide in der Tschkalova-Straße lebten von russischen Sicherheitskräften verschleppt. Am nächsten Tag wurden beide frei gelassen. Sie waren nicht dazu bereit, mehr über die Verschleppung zu sagen. (www.memo.ru)

14.11.2006: Die Familie Soltachanov, Einwohner von Zozin-Jurt haben das Büro der Organisation Memorial angerufen, um mitzuteilen, dass ihr Verwandter Vacha Soltachanov, geb. 1950 in Untersuchungshaft gestorben ist. (www.memo.ru)

18.11.2006: Gegen 14:15 wurden in der Nähe des Wohnhauses von Familie Mangujew in Kurtschaloj drei Unbekannte erschlagen. (www.memo.ru)