Systematische Verfolgung von Nationalitäten stoppen

Systematisch werden Oromo in Äthiopien verfolgt, die sich für die kulturellen und sozialen Rechte ihrer Bevölkerungsgruppe einsetzen, erklärte die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Dienstag in Göttingen. "Dutzende Journalisten, Lehrer, Schauspieler und Studenten befinden sich in Haft, weil sie gegen die Unterdrückung der Oromo friedlich protestierten", kritisierte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. Die Menschenrechtsorganisation appellierte an Bundeskanzler Gerhard Schröder, Außenminister Joschka Fischer und andere deutsche Gesprächspartner des äthiopischen Präsidenten, sich besonders für die Freilassung von drei inhaftierten Führern einer Kultur- und Wohltätigkeitsorganisation der Oromo einzusetzen.

Dirribi Demissie, Gamachu Feyera und Sintayehu Workneh von der Macha Tulema Entwicklungs- und Hilfsorganisation waren am 18. Mai 2004 festgenommen worden. Die Büros ihrer Organisation wurden geschlossen und ihr Eigentum beschlagnahmt. Zwar seien die Inhaftierten auf Anordnung des Bundesgerichts Äthiopiens am 6. August gegen Kaution freigelassen worden, doch schon eine Woche später seien sie unter Verletzung der äthiopischen Verfassung und des Völkerrechts erneut verhaftet worden.

Mitarbeiter der Hilfsorganisation Oromo Relief Association (ORA) würden seit Jahren ohne Gerichtsverfahren festgehalten. So fehle von dem Entwicklungshelfer Husein Abdi seit seiner Verhaftung am 5. November 1996 jedes Lebenszeichen. Auch über das Schicksal des am 20.8.2000 festgenommenen ORA-Mitarbeiters Amanti Abdisa gebe es seither keine Informationen. Hunderte Oromo-Studenten seien seit dem Jahr 2000 von den Universitäten Addis Abeba, Mekelle, Jimma, Debub und Alemaya zwangsweise exmatrikuliert worden, weil sie gegen die Diskriminierung der Oromo protestiert hätten. Im Jahr 2004 sei willkürlich mehr als einhundert Oromo-Studenten die Teilnahme an Abschlussprüfungen ihrer Studiengänge verweigert worden, obwohl sie alle geforderten Zulassungsbedingungen erfüllt hätten.

Die mehr als 30 Millionen Oromo bilden die größte Bevölkerungsgruppe in dem Vielvölkerstaat. Da die Oromo-Freiheitsbewegung Oromo Liberation Front (OLF) für einen unabhängigen Oromo-Staat kämpft, werden pauschal alle Oromo, die mehr kulturelle Rechte für ihre Bevölkerungsgruppe fordern, als "Terroristen" und OLF-Unterstützer kriminalisiert.