Sudan bekommt nicht Vorsitz der Afranischen Union zugesprochen

Angesichts massiver internationaler Proteste hat der Sudan am 23. Januar 2006 seine Kandidatur für den Vorsitz der Afrikanischen Union (AU) zurückgezogen. Als Kompromiss entschied sich die AU, dem Staatschef von Kongo-Brazzaville, Denis Sassou-Nguesso, den AU-Vorsitz für das Jahr 2006 zu übertragen. So begrüßenswert diese Entscheidung auch ist, so ist sie nicht Ausdruck eines grundsätzlichen Sinneswandels afrikanischer Staatschefs und wird auch nicht die Glaubwürdigkeit der AU fördern.

Der einstige Anti-Apartheid-Kämpfer, Südafrikas Staatspräsident Thabo Mbeki, rechtfertigte die Kandidatur des Sudan noch wenige Stunden bevor Khartum aufgab. Es waren nicht die vom Sudan zu verantwortenden schweren Menschenrechtsverletzungen, die die AU zum Umdenken in der Frage des Vorsitzes bewegten, sondern der wachsende internationale Druck. Doch ungeachtet des Imageverlustes kann sich Sudans Führung freuen. Trotz Kriegsverbrechen und massiver Menschenrechtsverletzungen – nicht nur in Darfur – soll Khartum nach dem Willen der AU im Jahr 2007 den Vorsitz der afrikanischen Organisation übernehmen. Denn die AU besteht nur auf einem formalen Friedensschluss in Darfur. Ob hunderttausende Vertriebene endlich zurückkehren und in Frieden ihre zerstörten Dörfer wieder aufbauen können und ob die sudanesische Führung für ihre Verbrechen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen wird, ist für die afrikanischen Staatschefs nebensächlich.

Mit dem kongolesischen Präsidenten Sassou-Nguesso haben sie einen Warlord und notorischen Menschenrechtsverletzer an ihre Spitze gewählt, der das AU-Engagement für Demokratie und Menschenrechte nicht fördern wird. Ein Putschist, der seine Herrschaft in fraglichen "Wahlen" im Jahr 2002 legitimieren ließ, nachdem er den bedeutendsten Oppositionspolitiker mit unfairen Methoden zur Aufgabe gedrängt hatte. So ist Kongos Präsident nicht die richtige Antwort, um das Glaubwürdigkeitsdefizit der AU zu beenden. Unter Sassoou-Nguesso wird die AU an Einfluss in der afrikanischen Politik verlieren, da sein Wort in Afrika lange nicht die Bedeutung hat, die Äußerungen seines einflussreichen Amtsvorgängers, des nigerianischen Präsidenten Olusegun Obasanjo, beigemessen wird.