Scharfe Kritik an Diskussion um Bundeswehr-Einsatz in Darfur

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Dienstag die Diskussion um einen Bundeswehreinsatz in Darfur scharf kritisiert. "Mit solchen Scheingefechten um Potemkinsche Dörfer werden weder Menschenleben gerettet noch wird der anhaltende Völkermord im Westen des Sudan gestoppt", warnte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius. 30 deutsche Sanitäter oder Nachschubsoldaten, deren Stationierung ohnehin mehr als zweifelhaft sei, könnten den Verbrechen nicht Einhalt gebieten. "Die Bundesregierung ist vielmehr gefragt, endlich wieder politische Initiativen zu ergreifen, um den Völkermord in Darfur zu beenden", erklärte Delius. Dies müsse während der sechsmonatigen EU-Ratspräsidentschaft, die Deutschland am 1. Januar 2007 übernimmt, oberste Priorität haben.

In den Jahren 2004/2005 habe sich die deutsche Bundesregierung Verdienste erworben bei den Bemühungen, die Verantwortlichen für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur vor Gericht zur Rechenschaft zu ziehen. "Seither ist es sehr ruhig geworden um das Engagement Berlins für ein Ende dieses Genozids." Dabei hätten sich die Lage der Menschenrechte der Zivilbevölkerung sowie die humanitäre Situation in Darfur in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert.

"Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass die Europäische Union endlich mit einer Stimme gegenüber der sudanesischen Regierung auftritt und ihren Druck auf Khartum verstärkt, um einen wirksamen Schutz der Zivilbevölkerung in Darfur sicher zu stellen", forderte Delius. Vor allem müsse Berlin auf die Verhängung von Sanktionen - wie die Einschränkung der Reisefreiheit für führende sudanesische Politiker oder das Einfrieren ihrer Bankkonten im Ausland - und auf einen sofortigen Waffenstillstand dringen. Auch solle sich die deutsche Regierung für die Durchsetzung einer von den Vereinten Nationen bereits beschlossenen Flugverbotszone für die sudanesische Luftwaffe sowie für eine Neuverhandlung des Friedensabkommens vom Mai 2006 einsetzen, das für die Zivilbevölkerung mehr Leid als Entlastung gebracht habe.

Wie sehr Darfur eine glaubwürdige Lobby in Europa brauche, zeige das Beispiel Großbritanniens. Während dort einerseits Premierminister Tony Blair öffentlich Khartum drohe, habe die britische Regierung andererseits zweimal im Jahr 2006 den wichtigsten Drahtzieher des Völkermordes, den Chef des sudanesischen Geheimdienstes Salah Abdallah (auch "Gosh" genannt), in London empfangen. Londons berüchtigter Gast wird sich in Kürze voraussichtlich vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen seiner Verbrechen verantworten müssen.