16.12.2005

Schäuble als Innenminister nicht tragbar

"Foltern für Deutschland"? -

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat der Nachrichtenagentur afp zufolge im Zusammenhang mit der Debatte um geheime CIA-Flüge und Vernehmungen in US-Militärgefängnissen Verhöre von Gefangenen gerechtfertigt, bei denen Folterungen nicht ausgeschlossen werden können. Dazu erklärt der Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), Tilman Zülch:

 

"Foltern für Deutschland"? - Schäuble als Innenminister nicht tragbar "Die von Wolfgang Schäuble befürwortete Zusammenarbeit mit Folterregimes und Folterknechten kommt einer Legitimierung eines ukünftigen "Folterns für Deutschland" im Ausland gleich.

Damit ist die Grenze zwischen freiheitlichem Rechtsstaat und totalitärer Diktatur hin zu den furchtbaren Folterpraktiken des Dritten Reiches überschritten. Dieser Innenminister ist für unser Land nicht länger tragbar."