RETTET DARFUR - Für einen wirklichen Frieden: Den Völkermord beenden!

Göttingen
"Wer einen Menschen ermordet, hat gleichsam die gesamte Menschheit getötet. Wer ein Leben rettet, rettet damit die gesamte Menschheit."DER KORAN, Sure 5.32

"Wenn wir nicht reagieren, werden zwei Millionen Menschen weiter zusammengedrängt in Flüchtlingslagern leben müssen. Sie werden weiter an Hunger und Seuchen leiden und bleiben Vergewaltigungen und Morden schutzlos ausgeliefert. Ihr Leben liegt in unserer Hand!

Vor 60 Jahren, nach dem Holocaust, hat die Welt geschworen: NIE WIEDER – NEVER AGAIN! Nach dem Völkermord in Ruanda 1994 hat sie diesen Schwur wiederholt. Jetzt dürfen wir nicht länger darauf warten, dass diese Versprechungen erfüllt werden!"

Dieser Aufruf für die Rettung der muslimischen schwarzafrikanischen Zivilbevölkerung in der westsudanesischen Provinz Darfur wurde vom "American Jewish World Service" initiiert und von 69 jüdischen Organisationen und Institutionen aus 47 Bundesstaaten der USA unterzeichnet. Darin wurde u.a. gefordert, dass die Einheiten der Afrikanischen Union in Darfur entschieden unterstützt und zu einer internationalen Friedenstruppe erweitert werden. Diese solle das Mandat erhalten, den Genozid aktiv zu beenden.

Zwar versuchen AU, EU und USA, in Darfur einen Frieden durchzusetzen. Doch ein Frieden, der alle verantwortlichen Politiker und Militärs im Amte lässt, wird die Situation in Darfur für die Zivilbevölkerung nicht grundsätzlich verändern.

Während die Bewältigung und Verurteilung des Holocaust in Deutschland, aber auch in anderen Ländern großen Raum einnimmt, wird gegenwärtiger Völkermord oft genug verdrängt, geleugnet oder tabuisiert. Deshalb wird die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Mahnung der größten jüdischen Organisationen Nordamerikas an alle Regierungen weitertragen. Denn dieses "Nie wieder!" ist nicht nur ein Versprechen, das sich aus der Vergangenheit ergibt. Es muss Verpflichtung sein, alles zu tun, um Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beenden. Auch deshalb bitten wir Sie, unsere Kampagne für die bedrohte Bevölkerung Darfurs zu unterstützen.

GENOZID IN DARFUR

Zivilisten werden bombardiert

Ende April 2006: Wenige Tage, bevor dieses Kampagnenblatt der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) in Druck geht, strahlt die BBC einen erschütternden Filmbeitrag aus. Weinend laufen verstörte Flüchtlinge mit ihren Kindern durch die heiße Savanne von Darfur auf das Fernsehteam zu. Sie deuten aufgeregt hinter sich. Dort steigt Rauch in den Himmel. Ihr Dorf Jughana sei am frühen Morgen von der sudanesischen Luftwaffe angegriffen worden, berichtet aufgeregt ein Überlebender, jetzt hätten sie Angst, dass auch noch die Janjaweed-Milizen kommen. Soldaten der Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU), die die Journalisten begleiten, notieren die Berichte der Flüchtlinge, geben ihnen Wasser. Doch obwohl die Überlebenden erzählen, sie hätten Alte und Kranke zurücklassen müssen, und obwohl immer noch mehr erschöpfte Flüchtlinge eintreffen, fahren die AU-Soldaten nicht bis in das zerstörte Dorf. Denn bald wird es dunkel und über ihren Köpfen kreist bedrohlich ein sudanesischer Kampfbomber.

ZWEI MILLIONEN VERTRIEBENE

Die AU hat nicht das Mandat, das Leben von Zivilisten aktiv zu schützen. Mehr als die Hälfte der schwarzafrikanischen Bevölkerung der Region Darfur im Westsudan ist auf der Flucht: Mehr als 2,5 Millionen Menschen wurden von den so genannten Janjaweed, den arabischen Reitermilizen, aus ihren Dörfern vertrieben. 500.000 Menschen sind jetzt von humanitärer Hilfe abgeschnitten. Die Flüchtlinge in den Lagern sind voller Angst. Fast alle Camps werden von den Milizen kontrolliert. Frauen und Kinder, die außerhalb der Lager Wasser oder Holz zum Kochen holen müssen, werden immer häufiger vergewaltigt, Männer werden zusammengeschlagen oder ermordet. Die Fahrzeuge der internationalen Hilfswerke werden regelmäßig von Janjaweed überfallen und geplündert, das Personal wird bedroht.

WEITERES MASSENSTERBEN DROHT

Seit Monaten erklärt die sudanesische Regierung, die Friedensgespräche mit den Widerstandsorganisationen aus Darfur würden bald erfolgreich abgeschlossen. Doch Darfur ist heute weiter denn je zuvor von einem Frieden entfernt. Das Internationale Rote Kreuz hält die Situation für zu gefährlich, um weiter Hilfe leisten zu können. Der UN-Nothilfe-Koordinator Jan Egeland sagt, die Lage in Darfur sei wieder so schlimm wie zu Kriegsbeginn, und warnt vor einem dramatischen Anstieg der Totenzahl. Wenn die Helfer tatsächlich abziehen, könnte dies bis zu 100.000 Menschen pro Monat das Leben kosten.

Egeland durfte monatelang nicht nach Darfur reisen. So macht das sudanesische Regime in Khartum Stimmung gegen die Vereinten Nationen. Auch der UN-Militärmission, die die Entsendung von Blauhelmsoldaten vorbereiten soll, wurde keine Einreiseerlaubnis erteilt.

Der Völkermord: Seit 2003 lässt die sudanesische Militärregierung unter Omar al Bashir die schwarzafrikanische Bevölkerung Darfurs planmäßig und kontinuierlich von arabischen Reitermilizen vertreiben. Über die Hälfte der Dörfer soll inzwischen in Trümmern liegen. Armee-Einheiten beteiligen sich an Massakern und Einzeltötungen. Der Geheimdienst hat Sonderaufgaben im Rahmen dieser ethnischen Säuberungen. Er geht gegen politische Führer und Intellektuelle vor. Das Militär bewaffnet die Milizen, rüstet sie mit Uniformen aus und sorgt für ihren Nachschub. Die regionalen staatlichen Behörden unterstützen deren Mobilisierung und Rekrutierung.

Weil Armee, Geheimdienst und Behörden die Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung gezielt unterstützen oder ermöglichen, ist Khartum verantwortlich für die Massaker an der Dorfbevölkerung, für gezielte Morde an Einzelpersonen, für die systematischen Vergewaltigungen von Tausenden Frauen und Mädchen, für die Folterungen, für die Massenvertreibung und provozierte Massenflucht von mindestens zwei Millionen Menschen, für die Verfolgung von Flüchtlingstrecks, für die Vernichtung von Ernten und Fruchtbäumen, für die Vergiftung von Wasserstellen und für den planmäßigen Raub von Vieh und Land sowie für die wiederholten Blockaden von humanitärer Hilfe für die Vertriebenen und schließlich für ständige schwere Menschenrechtsverletzungen an den Bewohnern von Flüchtlingslagern.

HUMANITÄRE HILFE WIRD GEZIELT VERHINDERT

Ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn ging die internationale Berichterstattung bereits von 30.000 Opfern aus. Im August 2004 nannte die Gesellschaft für bedrohte Völker die Zahl von 120. 000 Toten und belegte dies mit ihrer Dokumentation "Genozid in Darfur", die auf Berichten von internationalen Hilfs- und Menschenrechts-organisationen, von Journalisten, anderen Augenzeugen und Betroffenen beruhte. Zwei Mitglieder der Organisation "Ärzte ohne Grenzen" wurden festgenommen, weil sie einen Bericht über Vergewaltigungen publiziert hatten. Auch eine GfbV-Untersuchungskommission hatte Augenzeugen von Kriegsverbrechen in den Flüchtlingslagern im Tschad befragt. Heute, fast zwei Jahre später, werden Opferzahlen von bis zu 300.000 oder sogar 400.000 genannt. In den ersten Monaten des Jahres 2006 sollen noch einmal 200.000 Menschen vertrieben worden sein. Durch die Behinderung humanitärer Hilfe und die Verbrechen an Lagerinsassen steigt die Opferzahl wieder schneller an. Weil seine Arbeitserlaubnis nicht verlängert wurde, musste der Norwegische Flüchtlingsrat seine Mitarbeiter aus dem Lager Kalma abziehen und 100.000 Flüchtlinge, die dort Schutz gesucht hatten, ihrem Schicksal überlassen.

ES IST VÖLKERMORD!

Das arabisch dominierte, islamisch-fundamentalistische Regime des Generals al Bashir ist für das Verbrechen des Völkermordes an der schwarzafrikanischen, muslimischen Bevölkerungsmehrheit Darfurs verantwortlich. Khartum verletzt systematisch Artikel II der UN-Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords. Demnach bedeutet Genozid eine der folgenden Handlungen, die in der Absicht begangen werden, eine ethnische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören.: a) die Tötung von Mitgliedern der Gruppe b) die Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe und c) die vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen.

Nach Ansicht der meisten Staaten werden in Darfur "nur" Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Doch auch für solche Fälle haben Staatschefs aus aller Welt auf ihrem Milleniums-Gipfel im September 2005 die internationale Staatengemeinschaft verpflichtet, den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen. Dieser Verpflichtung ist die Welt in Darfur bislang ebenfalls nicht nachgekommen. Sie hat sich immer wieder von den leeren Versprechungen Khartums hinhalten lassen.

DIE VERBÜNDETEN DES REGIMES

China und Russland haben monatelang Sanktionen gegen die Verantwortlichen des Völkermordes blockiert. Schließlich wurden im April Strafmaßnahmen gegen nur vier Akteure verhängt, unter ihnen zwei Vertreter des Widerstandes in Darfur. Ursprünglich sollten nach dem Willen von UN-Experten 17 Hauptverantwortliche mit Sanktionen belegt werden.. Doch die meisten blieben unbehelligt und ihre Verbrechen ungesühnt. Sie können damit ihren Vernichtungsfeldzug ungestraft fortsetzen.

Nach China gehen 64% aller Exporte des Sudan. Das Hauptexportgut ist Erdöl. Die PetroChina ist mit 40% an der Great Nile Petroleum beteiligt. Das Unternehmen hat seit 1997 zwei Milliarden US$ in die sudanesische Ölwirtschaft investiert. China ist mit rund 30.000 Militärberatern, Arbeitern und Entwicklungshelfern vor Ort. China hat außerdem 34 Kampfflugzeuge, unter ihnen sieben Überschalljäger vom Typ SHENGYANG F-7 an den Sudan geliefert. Dank der Ölexporte stieg Sudans Militärhaushalt zwischen 2001 und 2003 von 581 auf 700 Millionen US$ an. Russland lieferte 2001-2004 Rüstungsgüter, vor allem Kampfflugzeuge und Kampfhubschrauber, im Wert von 549 Millionen US$ an den Sudan. Im Sommer 2004 erhielt die sudanesische Luftwaffe zwölf MiG-29. Schon damals lagen Satellitenaufnahmen der US-Raumfahrtbehörde NASA von 576 Dörfern in Darfur vor. 300 dieser Siedlungen lagen vollständig in Schutt und Asche, 80 Weiler waren großenteils zerstört.

Die "Arabische Liga" (AL) wendet sich gegen jede UN-Intervention ohne Zustimmung General al Bashirs. Er soll als Haupttäter das Recht behalten, über das Schicksal seiner Opfer zu entscheiden. Die AL hat bis heute ganze 200.000 US$ für die Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) ausgegeben, das entspricht den Kosten für einen Tag. Auf dem AL-Gipfeltreffen im April 2006 kündigte sie 150 Millionen Dollar Unterstützung für den Oktober an. Baba Gana Kingibe, Chef der AU-Mission im Sudan, sagte zu dieser Entscheidung: "Das ist Medizin nach dem Tode des Patienten." Eine Koalition von 16 arabischen Menschenrechtsorganisationen aus acht arabischen Staaten appellierte im April 2006 an die Führer der AL, die Menschenrechtsverletzungen zu verurteilen und die sudanesische Regierung zu veranlassen, ihre Angriffe gegen Zivilisten in Darfur zu beenden.

TÄTER UND OPFER

Seit Staatsgründung 1956 rekrutieren sich die parlamentarischen und diktatorischen Regierungen des Sudan vornehmlich aus seiner arabischsprachigen Bevölkerung. Die Politik der Unterdrückung der schwarzafrikanischen Bevölkerung in den südlichen und westlichen Regionen hat seither Tradition. Das islamisch-fundamentalistische Regime unter General Omar al Bashir ist für den Völkermord an zwei Millionen überwiegend christlichen Südsudanesen verantwortlich. Seinen Kriegszügen gegen die teils muslimische, teils christliche Bevölkerung der Nuba-Berge fielen 1987 bis zum Januar 2002 etwa eine halbe Million Menschen zum Opfer. Der Genozid an der muslimischen schwarzafrikanischen Mehrheit in Darfur (80% der Gesamtbevölkerung) begann nach dem Aufstand zweier Widerstandsbewegungen der Fur, Zaghawa, Masalit und kleinerer ethnischer Gruppen Ende 2002. Sie hatten sich gegen Verelendung und Ausbeutung erhoben. Die Mehrheit der arabischen Bevölkerung Darfurs, die 20% der Bevölkerung stellen, distanziert sich von dem Vernichtungskrieg al Bashirs.

DARFUR - STIMMEN GEGEN DIE GLEICHGÜLTIGKEIT

"Der Sudan ist heute das Weltzentrum für menschlichen Schmerz und Leid. Die so genannte zivilisierte Welt hat das lange Zeit gewusst und lieber weggesehen. Jetzt gibt es keine Entschuldigung mehr für Passivität und Gleichgültigkeit. Jene, die versuchen, die Mauern der Apathie zu durchbrechen, verdienen jedermanns Unterstützung und jedermanns Solidarität."

Nobelpreisträger Elie Wiesel am 14. Juli 2004 vor dem "American Jewish World Service"

"Nach dem Holocaust haben wir als jüdische Gemeinschaft gesagt: Nie wieder! Die Welt sagte: Nie wieder! Traurigerweise haben wir gesehen, dass seit dem Holocaust eine Reihe von Völkermorden begangen wurde. Wie viele Millionen Menschen müssen noch sterben, bevor die Welt Notiz davon nimmt?"

Alan Respler, Direktor des Jewish Community Relations Council in Cherry Hill, New Jersey, USA

"General al Bashir ist ein meisterhafter Politiker. Er vermittelt menschliche Wärme, Kongenialität und großen Ernst. Und er leugnet jede Verantwortung für die Morde und Vergewaltigungen. Die kulturelle und politische Elite des Sudan, unter ihnen ältere Herren mit Examina aus Europa und den USA, sind gebildete, sympathische Leute, die jedoch bei ihrer Regierung keinen Fehler sahen. Ich verstehe jetzt, wie Privilegien und Leugnen zusammengehen, so wie es sich in Deutschland ereignete."

Rabbi Mordechai Liebling, Vizepräsident des Jewish Fund for Justice, war auf Einladung der Muslim American Freedom Foundation im Juni 2004 im Sudan

"Es ist furchtbar für diese Menschen in den Dörfern, gejagt zu werden wie wilde Tiere, zu erleben, dass man ihnen die Kinder aus den Armen reißt und sie in brennende Hütten wirft. Aber ist es nicht ebenfalls furchtbar, dass unsere Gleichgültigkeit uns demoralisiert?"

Nicholas Kristof, Kolumnist der New York Times, am 14.03.2006

"Wir haben nicht genug, um die Menschen in Darfur am Leben zu erhalten. Wir können ihre total inhumane Situation in den Lagern nicht genügend ändern, wo sie nicht leben können, ohne täglich angegriffen zu werden."

Jan Egeland, Koordinator für UN-Nothilfe

"Wir haben nur halbe Maßnahmen begonnen, und diese halben Maß-nahmen haben nicht ausgereicht, die Menschen zu schützen."

Juan Mendez, Kofi Annans Beauftragter für die Prävention von Völkermord

"There is a sense of urgency that there are people dying…that needs to be stopped."

Jean-Marie Guehenno, UN Peacekeeping Operations

UNTERSTÜTZEN SIE DIE FORTSETZUNG UNSERER MENSCHENRECHTSARBEIT ZUR RETTUNG VON DARFUR!

Rettet Darfur – Beendet den Völkermord!

WIR FORDERN:

• die Entsendung einer internationalen Friedenstruppe mit dem Mandat, die Zivilbevölkerung zu schützen

• ein Flugverbot über ganz Darfur

• ausreichende Finanzen für die Versorgung der Zivilbevölkerung von Darfur sowie freien Zugang für alle Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen

• Überstellung der verantwortlichen Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag

• Sanktionen gegen alle verantwortlichen Politiker des Sudan

• regionale Selbstverwaltung für Darfur

Das haben wir bisher getan

BEREITS IM WINTER 2003 warnten wir mit Presseerklärungen, in Interviews, bei Gesprächen mit Politikern und vor der UN-Menschenrechtskommission vor einem Massensterben unter der Zivilbevölkerung in der westsudanesischen Region. Mehrere tausend Menschen beteiligten sich bereits damals an unserem E-Mail-Protest gegen die fortgesetzten Massaker.

ANFANG AUGUST 2004 veröffentlichten wir unseren 100-seitigen Report "Völkermord in Darfur" (Nr.34), für den wir unter anderem Berichte von internationalen Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, von Journalisten, anderen Augenzeugen und Betroffenen ausgewertet hatten. IM GLEICHEN MONAT entsandte die GfbV eine Untersuchungsmission in den Tschad, um Augenzeugen in den Flüchtlingslagern über die Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu befragen (GfbV-Report Nr. 37, "Genozid in Darfur, Sudanesische Flüchtlinge berichten"). Auch das internationale Kriegsverbechertribunal in Den Haag forderte die Berichte an. Das Memorandum "Völkermord mit deutschen Waffen in Darfur?" erschien im SEPTEMBER, und ENDE DES JAHRES 2004 widmeten wir den Titelschwerpunkt unserer Zeitschrift "bedrohte völker -pogrom" (Nr. 228, 6/2004) diesem Genozid.

Von unseren Menschenrechtsaktionen für die Bevölkerung von Darfur seien hier beispielhaft nur einige erwähnt: "Es ist Völkermord" – unter diesem Motto errichteten wir am 9. AUGUST 2004 vor der Neuen Wache in Berlin ein symbolisches Gräberfeld. Mehr als 40 Tageszeitungen berichteten, zahlreiche Kamerateams filmten die Aktion. Mit einer weiteren Mahnwache forderten wir am 31. AUGUST 2004 vor dem Büro der Europäischen Kommission in Berlin von der EU endlich wirksame Sanktionen gegen den Sudan. AM 29. JULI 2005 protestierten wir vor der russischen Botschaft in Berlin gegen die Lieferung von zwölf russischen Kampfjets an den Sudan. Das Engagement der GfbV für die bedrängten Menschen aus Darfur wurde begleitet mit einer Fülle von Presseerklärungen und auch Lobbying durch Briefe, Faxe und persönliche Gespräche mit Politikern.

Das werden wir in den kommenden Monaten tun – Machen Sie mit!

Erstmals zum 20. Mai 2006 werden wir eine Internet-Aktionsplattform schaffen, die von Woche zu Woche neue Informationen zum Völkermord in Darfur aufnimmt, über Menschenrechtsverletzungen berichtet und zu neuen Appellen aufruft. Bitte beteiligen Sie sich daran. Auch mit unserem Darfur-E-Mail-Newsletter werden wir jeweils über neueste Entwicklungen und GfbV-Initiativen informieren. Sie können ihn bestellen unter darfur@gfbv.de. Bitte geben Sie ihn weiter an Freunde und Bekannte.

Wenn Sie nicht über Internet verfügen: Bestellen Sie unser kostenloses Aktionspaket Frieden für Darfur! Senden Sie unsere Appellbriefe und auch die diesem Kampagnenblatt beigelegten Postkarten ab.

Wir werden alle interessierten Gruppen, Institutionen, Organisationen und Persönlichkeiten im deutschsprachigen Raum dazu einladen, sich an unserer Kampagne zu beteiligen und einen gemeinsamen Appell an Regierungen, Öffentlichkeit und Parteien zu unterschreiben.

Bitte helfen Sie uns, die Medien dazu zu bewegen, öfter über das Leiden der Bevölkerung in Darfur zu berichten, und richten Sie Schreiben und Leserbriefe an Ihre regionalen Zeitungen, an Rundfunk- und Fernsehstationen.

So lange China und Russland im UN-Sicherheitsrat jegliches wirksames Eingreifen von außen blockieren und eng mit dem Täterregime im Sudan zusammenarbeiten, ist Frieden nicht in Sicht. Deshalb planen wir auch Aufsehen erregende Menschenrechtsaktionen, u.a. vor dem China-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Bundeskanzleramt und anlässlich des Treffens der Großen Wirtschaftsmächte G8 in St. Petersburg in diesem Jahr.

Wir planen ferner einen Darfur-Tag mit Menschenrechtlern, mit christlichen, muslimischen und jüdischen Persönlichkeiten sowie Betroffenen.

Für Veranstaltungen werden wir einen Vortrag mit Folien-Präsentation (Powerpoint) über den Völkermord in Darfur erarbeiten und eine Rednerliste bereitstellen.

Wir werden weiter darauf drängen, dass sich die mutmaßlichen Kriegsverbrecher vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten müssen.

Wir werden die 16 deutschen Firmen anschreiben, die Anfang Februar 2006 an der 23. Internationalen Khartumer Messe teilgenommen haben. Eine Reihe nordamerikanischer Firmen hatte sich nach öffentlichem Druck aus dem Ölsektor im Sudan zurückgezogen.

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