Rechte des Kindes

Genf
Mehr als zwei Millionen Kinder wurden seit 1990 in bewaffneten Konflikten in aller Welt getötet. Die Gesellschaft für bedrohte Völker verfolgte 1999 mit größter Besorgnis, wie Kinder in Osttimor, dem Sudan und Sri Lanka Opfer von Vertreibung und Bürgerkriegen wurden. In Sri Lanka machten sich sowohl die Regierung, als auch die Freiheitsbewegung Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) der Verletzung grundlegender Rechte der Kinder schuldig. Mehr als eine Million Kinder wurden in dem seit 16 Jahren andauernden Bürgerkrieg verletzt, getötet oder mussten fliehen. Die Konfliktparteien nehmen immer weniger Rücksicht auf die Zivilbevölkerung. So starben 21 Tamilen bei einem Bombenangriff der Luftwaffe auf den Marktplatz der Stadt Puthukkudiruppu am 15. September 1999. Bei einem Vergeltungsschlag der LTTE wurden drei Tage später 38 Bewohner von drei Dörfern – unter ihnen 11 Kinder – niedergemetzelt. Beide Konfliktparteien verletzten mit ihren Angriffen Art. 3 der Genfer Abkommen zum Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten.

Mit Besorgnis verfolgen wir auch, daß die LTTE entgegen den 1998 gegenüber der UN gegebenen Zusicherungen noch immer Kinder im Alter unter 17 Jahren für den bewaffneten Kampf rekrutiert. So wurden im Oktober 1999 mehr als 40 Kämpfer der LTTE im Alter zwischen 11 und 14 Jahren bei Auseinandersetzungen mit der Armee getötet. Nur ein Ende des Krieges wird die stetige Verletzung grundlegender Rechte der Kinder stoppen können. Doch von einer Friedenslösung ist Sri Lanka weit entfernt. Die Geländegewinne der LTTE im Herbst 1999 zeigten, dass das Konzept der Regierung, den Frieden mit Krieg zu erzwingen, gescheitert ist. Nur durch internationale Vermittlung wird eine friedliche Lösung des Konflikts möglich sein. Wir appellieren daher an die UN-Menschenrechtskommission, alle Konfliktparteien nachdrücklich aufzufordern, einer internationalen Vermittlung von Friedensverhandlungen durch die UN zuzustimmen und den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.

Auch im Sudan müssen Kinder besonders unter dem seit 1983 anhaltenden Bürgerkrieg leiden. So konnten im Sommer 1999 aufgrund anhaltender Kämpfe zwischen verfeindeten Gruppen, die von der sudanesischen Armee bewaffnet wurden, mehr als 50.000 Kinder in der Region Western Upper Nile nicht gegen Masern geimpft werden. Monatelang wurden Hilfsflüge von den Behörden verboten. Auch wurden wieder mehrfach Krankenhäuser und andere deutlich gekennzeichnete humanitäre Einrichtungen internationaler Hilfsorganisationen von der sudanesischen Luftwaffe bombardiert. Wir fordern die UN-Menschenrechtskommission auf, die Behinderung der humanitären Arbeit im Sudan zu verurteilen und den UN-Generalsekretär aufzufordern, sich angesichts von mehr als zwei Millionen Opfern massiver für ein Ende des Völkermordes im Sudan einzusetzen.

Kinder litten auch in Osttimor besonders unter den schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen. So starben mehr als 500 osttimoresische Kinder in den Flüchtlingslagern in Westtimor aufgrund der vollkommen unzureichenden humanitären Versorgung und der gezielten Behinderung der Arbeit von Hilfsorganisationen durch die indonesischen Behörden und pro-indonesische Milizen. Noch ist nicht bekannt, wie viele Kinder den Menschenrechtsverletzungen in Osttimor 1999 zum Opfer gefallen sind. Mehr als 500.000 Osttimoresen mußten fliehen oder wurden von Milizionären deportiert, die von der indonesischen Armee bewaffnet wurden und ihre Aufträge erhielten. Wir fordern die UN-Menschenrechtskommission auf, sich für die Einrichtung eines Internationalen Tribunals für Osttimor einzusetzen, damit die für die schweren Menschenrechtsverletzungen Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Angesichts des Fehlens einer unabhängigen Justiz bietet eine interne Untersuchung in Indonesien nicht die Gewähr, dass auch verantwortliche hochrangige Generäle und Minister in Gerichtsverfahren angeklagt und verurteilt werden.