PEN-Club unterstützt GfbV-Appell an Oberbürgermeister Meyer: Setzen Sie sich für die Freilassung des inhaftierten Schriftstellers Yang Tongyan ein!

Mit einem Aktionstag für den in Nanjing inhaftierten Schriftsteller Yang Tongyan hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Freitag auf die schwierige Menschenrechtslage in der zukünftigen Göttinger Partnerstadt in China aufmerksam gemacht. Die Menschenrechtsorganisation übergab dem Göttinger Oberbürgermeister Wolfgang Meyer kurz vor dessen Reiseantritt nach Nanjing einen von der GfbV initiierten Appell, sich für die Freilassung des inhaftierten Dichters und Bürgerrechtlers Yang Tongyan einzusetzen. Der Appell wurde mitunterzeichnet von dem "International PEN" in London, dem "Deutschen PEN-Zentrum" in Darmstadt und von "Reporter ohne Grenzen" in Paris/Berlin.

Mit Transparenten, Postern und einem Informationszelt vor dem Alten Rathaus informierte die GfbV über das Schicksal des 47 Jahre alten verfolgten Schriftstellers. "Yang Tongyan ist der prominenteste politische Gefangene in Nanjing", erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. "Sein Fall steht stellvertretend für die Verfolgung vieler Bürgerrechtler in der chinesischen Stadt. Zwölf der letzten 18 Jahre hat er im Gefängnis verbringen müssen, nur weil er sich friedlich für den demokratischen Wandel in China eingesetzt hat." Seine einzige "Waffe" sei das Internet, über das er trotz der staatlichen Zensur immer wieder versuche, kritische Schriften zu verbreiten. Weitere zehn Jahre Haft müsse er noch in Nanjing verbüßen, nachdem er im Mai 2006 wegen "staatsfeindlicher Aktivitäten" in einem Unrechtsverfahren zu zwölf Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Die GfbV hatte im Juni 2008 einen Report zur Lage der Menschenrechte in Nanjing veröffentlicht.

Neben Göttingen, das sich um den Abschluss einer Städtekooperation mit Nanjing bemüht, unterhalten fünf weitere niedersächsische Städte Partnerschaften mit chinesischen Kommunen. So ist Hannover mit Changde verbunden, Osnabrück mit Hefei, Oldenburg mit Tianjin sowie Wilhelmshaven und Lüneburg mit Qingdao. Ministerpräsident Christian Wulff hatte im Jahr 2007 an niedersächsische Städte appelliert, sich um Partnerschaften mit chinesischen Kommunen zu bemühen. "Die Förderung der Menschenrechte in China spielt dabei jedoch leider keine Rolle", kritisierte Delius. So würden Menschenrechtsverletzungen bei den Begegnungen mit Parteifunktionären aus den Partnerstädten nicht angesprochen. "Ziel der Partnerschaften ist vor allem die Förderung des Wirtschaftsaustausches", erklärte Delius. "Doch die Ausweitung des

Handels hat bislang nicht den demokratischen Wandel in China gefördert."