12.11.2005

Ölförderung in Naturreservat in Alaska vorerst auf Eis gelegt

Schlappe für George Bush

Göttingen
Eine herbe Niederlage musste US-Präsident George Bush am Donnerstag, 10. November 2005, einstecken. Um einer drohenden Abstimmungsniederlage im Repräsentantenhaus zuvorzukommen, die den gesamten Haushalt gekippt hätte, hat die Fraktion der Republikaner den Haushaltsposten "Ölförderung im Arctic National Wildlife Refuge" kurz vor der Stimmabgabe aus dem Haushaltsgesetz gestrichen. Ebenfalls zu Fall brachte sie damit Pläne für die Aufhebung eines Ölmoratoriums an der Altantik- und Pazifikküste. 25 Abgeordnete der Republikanischen Partei hatten sich gegen das Prestigeprojekt Nr. 1 eins ihres Präsidenten gestellt, der die Öffnung des Schutzgebietes zur Frage der nationalen Sicherheit erklärt hatte. In einer Erklärung ließen sie verlauten: "Statt den jahrzehntelangen Schutz für diese Gebiete aufzuheben, sollte der Fokus auf erneuerbare Energiequellen, alternative Brennstoffe und einen effizienteren und sparsameren Umgang mit Energie gelegt werden." So würde mehr Energie gewonnen, als durch die Erschließung der Alaska-Ölfelder. (Berliner Zeitung, 11.11.05) Die Abgeordneten der Demokratischen Partei sind schon seit langem geschlossen gegen das Ölprojekt.

Seit 1957 steht die "Serengeti der Arktis", Kinderstube der ca. 130.000 Tiere umfassenden Porcupine-Karibu-Herde, unter Naturschutz. Die Tiere sind die wirtschaftliche und kulturelle Existenzgrundlage der Gwich’in, die in 15 Siedlungen entlang der Wanderroute der Karibus leben. Durch Ölbohrungen gestört, würden die Tiere ihren Weg ändern und das Indianerland meiden. Auch Kanada ist vehement gegen eine Ölförderung im ANWR. Da sich das Schutzgebiet ebenso wie das Siedlungsgebiet der Gwich’in und die Wanderwege der Karibus zum Teil auf kanadischem Territorium befinden, sieht man dort seine Interessen verletzt.

Kanada wird auf jeden Fall weiter Lobbyarbeit für den Schutz des ANWR betreiben. Premier Paul Martin hat George Bush sogar angeboten, die USA aus eigenen Vorkommen mit jener Menge Öl zu versorgen, die die USA bei Verzicht auf das Öl aus dem ANWR nicht mehr zur Verfügung hätten.

Wachsamkeit ist nach wie vor geboten, denn noch ist das Schutzgebiet nicht gerettet. Eine Woche vor dem Repräsentantenhaus hatte der Senat in seiner Abstimmung am 4. November die Ölförderung befürwortet und das Haushaltsgesetz ohne Änderung verabschiedet. So ist es durchaus möglich, dass republikanische Befürworter der Aufhebung des Schutzgebietes in den nun im Dezember anstehenden Verhandlungen zwischen Senat und Repräsentantenhaus um einen gemeinsamen Haushalt erneut versuchen könnten, den entsprechenden Haushaltsposten wieder in das Gesetz einzubringen.

Nach den verheerenden Wirbelstürmen der letzten Wochen sind auch in den USA die Benzinpreise stark gestiegen. Deshalb ist der Druck auf diejenigen, die das Schutzgebiet als Erbe für alle Menschen retten wollen, enorm gewachsen. Das Öl aus dem ANWR würde den US-Bedarf aber nicht einmal sechs Monate decken, meinen unabhängige Studien. Auch würde es noch Jahre dauern, bis der erste Tropfen Öl auf den Markt käme. Umweltschützer befürchten, dass eine Öffnung des ANWR zum Präzedenzfall werden könnte für die Aufhebung weiterer Naturschutzgebiete zugunsten der Rohstoffindustrie.

Wir danken allen Empfängern des Newsletters Nr. 37, die sich trotz technischer Probleme an unseren Appell für die Gwich’in im ANWR beteiligt hatten. Wir werden Sie wenn es nötig werden sollte sofort wieder alarmieren.