Neue Stimmen für Darfur

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat am 30.Januar die Verzögerung der Stationierung von UN-Friedenstruppen in Darfur scharf kritisiert. "Keine Zeit darf mehr verloren werden. Die Menschen in Darfur haben schon zu lange warten müssen", erklärte Ban Ki-moon. "Das ist einfach inakzeptabel". Bei einem Zusammentreffen am Rande der Jahrestagung der Afrikanischen Union hatte zuvor der Sudan nochmals seine Ablehnung einer Stationierung von UN-Blauhelmen in Darfur bekräftigt.

Der Präsident des Tschad, Idriss Deby, hat dem Sudan am 30.Januar vorgeworfen, einen Vernichtungskrieg in Darfur zu betreiben. Die internationale Staatengemeinschaft dürfe nicht länger den "Kopf in den Sand" stecken, sondern müsse sich stärker für ein Ende des Krieges im Westen des Sudan einsetzen.

"Ich war kürzlich in Darfur. Ich kann Ihnen sagen, das ist wirklich eine Tragödie, was dort passiert, und wir können nicht akzeptieren, dass diese Tragödie so weitergeht ohne dass die internationale Staatengemeinschaft gemeinsam darauf antwortet", erklärte der Präsident der EU-Kommission Jose Manuel Barroso am 8. Januar 2007.

"Es ist Genozid, was in Darfur verübt wird. Es ist unerhört, dass Menschen so behandelt werden. Ich bin zuversichtlich, dass die USA gemeinsam mit Europa und anderen Freunden und Verbündeten in der Welt dieses schwierige Problem lösen werden", sagte US-Präsident George W. Bush am 8. Januar 2007.

"Die Lage in Darfur steht ganz oben auf meiner Agenda. Ich werde diesem Thema jetzt sofort meine besondere Aufmerksamkeit schenken", erklärte der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, bei seiner ersten Pressekonferenz in seinem neuen Amt am 2. Januar 2007.

Die außenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen und ehemalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, plädierte am 27. Dezember 2006 im Falle eines verstärkten Einsatzes der Vereinten Nationen in Darfur auch für eine größere deutsche Unterstützung. "Wenn wir gefragt werden, bin ich dafür, dass wir uns beteiligen." Deutschland könne "nicht abseits stehen, wenn es darum geht, einen Völkermord zu stoppen". Vor allem müsse Deutschland und die EU jedoch den politischen Druck auf die sudanesische Regierung verstärken, Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Menschenrechtsverletzungen verhängen und sich für eine politische Lösung der Darfur-Frage einsetzen.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gerhardt forderte am 17. Dezember 2006 einen Kampfeinsatz in Darfur mit deutscher Beteiligung. Die AU habe nicht die Kraft, die Menschen in Darfur "vor der Vernichtung zu bewahren". In dieser Situation, in der auch die Regierung Sudans "ihre Bevölkerung erkennbar nicht schützen" wolle, mache das Völkerrecht eine humanitäre Intervention "unumgänglich". "Da kann es überhaupt kein Zögern geben", sagte Gerhardt.

"In Darfur muss eine Flugverbotszone eingerichtet werden, um Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung zu unterbinden", erklärte Großbritanniens Premierminister Tony Blair am 14. Dezember 2006.