Minderheitenkonflikte gerecht lösen: Autonomiestatus für Abchasien - Wiedervereinigung der Osseten - Proporzregelung für alle Minderheiten - Beispielhafte Friedensinitiative für Flüchtlingsrückkehr von Außenminister Steinmeier fortsetzen!

Blutige Minderheitenkonflikte wurden in verschiedenen Teilen der Welt durch Proporzregelungen, Flüchtlingsrepatriierung; Autonomiestatute aber auch von Fall zu Fall durch Eigenstaatlichkeit entschärft oder auf Dauer gelöst.

Der Generalsekretär der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV); Tilman Zülch; appellierte heute an die Bundesregierung, die lobenswerte und beispielhafte Friedensinitiative von Außenminister Frank-Walter Steinmeier fortzusetzen, der am 18. Juli dieses Jahres der russischen Regierung einen "Drei-Stufenplan" vorgelegt hatte, der auch die Rückkehr der georgischen Flüchtlinge nach Abchasien vorsah.

Ausgelöst durch georgische Minderheitendiskriminierung und instrumentalisiert durch Russland, hatten die Unabhängigkeitsbewegungen der Abchasen und Südosseten Fluchtbewegungen der Georgier in Gang gesetzt. 1989, kurz vor dem Zerfall der UdSSR, lebten in Abchasien 525.000 Menschen, von denen nur 93.000 Abchasen waren. Allein die Georgier machten 240.000 Einwohner aus. Andere Nationalitäten bildeten Armenier mit 77.000, Griechen mit 15.000 und Russen 75.000. Während des von Russland unterstützten Aufstandes der Abchasien wurden 1992 die meisten Georgier vertrieben. In der Hauptstadt Abchasien Suchumi sollen bei den ethnischen Säuberungen bis zu 7.000 Georgier ermordet worden sein, darunter die georgischen Mitglieder der Regionalregierung.

In Südossetien lebten 1989 99.000 Menschen, darunter 65.000 Osseten (66,2 %), 29.000 Georgier (28,9 %), 2.000 Russen (2,1 %) sowie 1.000 Armenier (1 %), 400 Juden (0,4 %) und 1.200 "Andere" (1,2 %). Während der bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen Südosseten und Georgiern 1991/92 und schließlich nach dem Angriff georgischer Truppen im August 2008 wurden die meisten Georgier vertrieben oder sie flüchteten. Der jüngsten georgischen Militäroffensive sollen hunderte Einwohner der südossetischen Hauptstadt Zchinwali zum Opfer gefallen sein. Größere Teile der Stadt wurden zerstört.

Die GfbV schlägt vor, das zurzeit russische Nordossetien mit dem völkerrechtlich zu Georgien gehörenden Südossetien zu vereinigen und diese Eigenstaatlichkeit durch Georgien und Russland garantieren zu lassen. Den nichtossetischen Nationalitäten, einschließlich der georgischen Rückkehrer, soll eine Proporzregelung nach Südtiroler Modell die Gleichberechtigung in Administration und Öffentlichem Leben garantieren.

Abchasien sollte nach Rückkehr seiner georgischen Mehrheit einen Autonomiestatus innerhalb Georgiens erhalten. Die Rechte der Nationalitäten sollten ebenfalls durch eine Proporzregelung garantiert werden. Die Zahl der Vertriebenen Georgier wird heute auf etwa 250.000 geschätzt.