Menschenrechtsreport Nr. 66: Staatsfeind Schriftsteller

In dem GfbV-Menschenrechtsreport Staatsfeind Schriftsteller - Verfolgte Autoren in China wird die Inhaftierung von 54 Schriftstellern und Internet-Autoren dokumentiert, die zurzeit aus politischen Gründen in der Volksrepublik China in regulären Haftanstalten, Geheimgefängnissen oder Arbeitslagern festgehalten werden. Auffallend ist der überproportional hohe Anteil von ethnischen Tibetern, Uiguren und Mongolen unter diesen politischen Gefangenen. Darüber hinaus werden Dutzende regimekritische Autoren erst gar nicht verhaftet, sondern unter Hausarrest gestellt oder bedroht. So werden in dem Report auch 25 Schicksale von Autoren beschrieben, die von Chinas Staatssicherheit massiv eingeschüchtert werden. 

Zudem wird in dem Report dokumentiert, dass regimekritische Autoren in Unrechtsprozessen, die chinesisches und internationales Recht verletzen, wegen „Untergrabung der Staatsordnung“ zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden. So wurde der Poet Zhu Yufu Ende Januar 2012 wegen eines Gedichts zu sieben Jahren Haft verurteilt. Der Autor Shi Tao muss zehn Jahre Haft für eine E-Mail verbüßen. Der Uigure Nurmuhemmet Yasin muss zehn Jahre ins Gefängnis, weil sich Chinas Machthaber durch seine Fabel verunglimpft fühlten. Der Tibeter Kunchok Tsephel muss sogar 15 Jahre Haft verbüßen, weil er in Essays Chinas Herrschaft über Tibet kritisierte.

Um regimekritische Autoren zur Selbstzensur zu bringen, werden viele regelmäßig von der Staatssicherheit zum Verhör einbestellt. Sie und ihre Familienangehörigen werden systematisch bedroht, Angehörige verlieren den Arbeitsplatz oder werden willkürlich inhaftiert, ihre Bewegungsfreiheit wird eingeschränkt und Videokameras werden vor ihren Wohnungen installiert, um Besucher zu überwachen und abzuschrecken. Aus Angst vor Verfolgung äußern sich kritische Schriftsteller daher immer seltener in der Öffentlichkeit. Weil Schriftsteller unter diesen Bedingungen nicht kreativ wirken können, gehen immer mehr ins Exil.

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