Menschenrechte in Aceh / Indonesien

Genf
Die Arbeitsbedingungen von Menschenrechtlern haben sich in der Provinz Aceh in Indonesien in den letzten zwölf Monaten stetig verschlechtert, ungeachtet mehrerer Waffenstillstandsabkommen, die zwischen der Indonesischen Regierung und dem Free Aceh Movement (GAM) geschlossen wurden. Trotz der Abkommen fielen mehr als 900 Menschen politisch motivierten Gewaltverbrechen zum Opfer. Die Gesellschaft für bedrohte Völker International verurteilt die Menschenrechtsverletzungen, die von beiden Konfliktparteien begangen wurden. Besonders beunruhigt sind wir über die zunehmende Anzahl von gewalttätigen Angriffen auf in- und ausländische Menschrechtler und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen, die von Angehörigen der Sicherheitskräfte oder ihnen nahestehenden Kräften verübt wurden.

Ungeachtet zahlloser Appelle von internationalen Menschenrechts- und Hilfsorganisationen haben die indonesischen Behörden es unterlassen, die Sicherheit der Menschenrechtler und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen zu garantieren. Die Ermordung des Menschenrechtsanwaltes Jafar Siddiq Hamzah, dessen verstümmelter Leichnam am 5. September 2000 in Medan gefunden wurde, erregte auch international Aufsehen. Mit Entsetzen reagierten Menschenrechtler in aller Welt auf die Ermordung des Rektors des Staatlichen Ar Raniry Instituts für Islamische Studien, Professor Dr. Safwan Idris, am 16. September 2000. Professor Idris war ein anerkanntes Mitglied der vom indonesischen Staatspräsidenten eingesetzten Unabhängigen Untersuchungskommission, die die vom Militär begangenen Menschenrechtsverletzungen in Aceh analysierte. Mehrfach wurden Menschenrechtler willkürlich verhaftet, viele Menschenrechtsverteidiger klagen über Drohungen und Einschüchterungen.

Die Waffenstillstände sollten die Versorgung Zehntausender Flüchtlinge mit dringend benötigter humanitärer Hilfe ermöglichen. Angesichts zunehmender übergriffe auf Mitarbeiter humanitärer Organisationen ziehen sich immer mehr internationale Hilfsorganisationen aus dem Krisengebiet zurück. So wurden im August 2000 drei Mitarbeiter der britischen Hilfsorganisation OXFAM von Angehörigen der Mobilen Polizeibrigade (Brimob) misshandelt. Im Dezember 2000 wurden drei Mitarbeiter der dänischen Hilfsorganisation RATA erschossen.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker appelliert an die UN-Menschenrechtskommission, die Angriffe auf Menschenrechtler zu verurteilen und die indonesische Regierung aufzufordern, die Sicherheit von Menschenrechtlern und Mitarbeitern humanitärer Organisation unverzüglich zu garantieren. Auch sollten die jüngsten übergriffe auf Menschenrechtsaktivisten und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen von unabhängiger Seite untersucht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.