Haft und Folter inklusive? - das Rückübernahmeabkommen Deutschlands mit Syrien

Kiel





Informationsveranstaltung über die aktuelle Lage in Syrien und die Gefährdung von Rückkehrern mit

Dr. Kamal Sido, Nahostreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker

Norbert Mattes, Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten

Sigrid Töpfer, Rechtsanwältin, Schwerpunkt Asyl- und Ausländerrecht

am 21. Januar 2010 um 19.30 Uhr

Legienhof, Legienstraße 22 in Kiel

2009 hat die Bundesregierung mit Syrien ein Abkommen zur Rückübernahme von Flüchtlingen geschlossen, die mit ungesichertem Aufenthaltsstatus in Deutschland leben. Betroffen davon sind bundesweit ca. 7.000 Menschen, darunter staatenlose Kurden, syrische Oppositionelle und auch Flüchtlinge aus anderen Ländern, die über Syrien nach Deutschland eingereist sind, z.B. aus dem Irak.

Der GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido wird während der Informationsveranstaltung über die bedrückende Lage der Kurden und anderer Minderheiten in Syrien berichten. Syrien ist ein Staat, in dem immer wieder Menschenrechte verletzt, die Meinungsfreiheit beschnitten und die Opposition unterdrückt werden. Willkürliche Verhaftungen sind an der Tagesordnung. Dies haben in den letzten Monaten auch Flüchtlinge erleben müssen, die im Rahmen des Abkommens nach Syrien abgeschoben und nach ihrer Ankunft sofort inhaftiert wurden.

Wie sehen die Machtverhältnisse in Syrien aktuell aus? Was erwartet zwangsweise Zurückkehrende und können sie sich vor Abschiebung schützen? Was bewegt die Bundesregierung, mit einem Staat wie Syrien zu kooperieren? Mit diesen und weiteren Fragen werden sich die Experten und Teilnehmer bei der Informationsveranstaltung befassen, die vom Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V. in Kooperation mit dem Komitee zur Verteidigung der demokratischen Freiheiten und der Menschenrechte in Syrien CDF sowie dem Kurdischen Zentrum für juristische Studien und Beratungen YASA organisiert wird.

Die GfbV fordert von der deutschen Bundesregierung eine unbeschränkte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für alle Flüchtlinge, die langjährig in Deutschland leben. Damit alle Kinder und Jugendlichen in Deutschland gleiche Chancen bekommen, muss den diskriminierten Flüchtlingskindern umgehend die deutsche Staatsbürgerschaft gewährt werden.

Für Nachfragen ist der GfbV-Nahostreferent Dr. Kamal Sido erreichbar unter nahost@gfbv.de