Freie Übersetzung

Göttingen
Sehr geehrter Herr Premierminister,

Ich bin sehr besorgt über das anhaltende Massensterben in Darfur. Es ist ein Skandal, dass die Sanktionen, die der Weltsicherheitsrat vor drei Monaten beschlossen hat, noch immer nicht umgesetzt sind. Bitte appellieren Sie an den Weltsicherheitsrat, die Sanktionen so schnell wie möglich zu verhängen.

Rund 2,6 Millionen sind aufgrund der Gewalt von Janjaweed-Milizen und der sudanesischen Armee im Westen des Sudan auf der Flucht. Während ihrer Flucht sind sie überfallen, eingeschüchtert und geplündert worden. Wer Frieden und Schutz in Flüchtlingslagern suchte, leidet noch immer unter Übergriffen und Überfällen von Milizen ethnischer Gruppen.

Die internationale Staatengemeinschaft hatte zugesagt, den Opfern von Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu helfen. Bis heute hat sie keinen angemessenen Schutz, Hilfe und Beistand geleistet. Auch die sudanesische Regierung hat nicht in irgendeiner nennenswerten Weise dazu beigetragen, der Zivilbevölkerung zu helfen. Khartum hat seine Versprechungen nicht erfüllt. Als Sie im Herbst 2004 zum letzten Mal den Sudan besuchten, versprach die Regierung des Sudan, alle Luftangriffe auf die Zivilbevölkerung einzustellen. Doch tatsächlich wurden die Bombardements fortgesetzt. Mitte Februar 2005, rund sechs Monate nachdem alle Luftangriffe eingestellt worden sein sollen, kündigte die sudanesische Regierung an, sie werde alle in Russland gebauten Bomber aus dem Westsudan zurückziehen.

Die AU scheint nicht dazu in der Lage zu sein, den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen. Vierzehn Monate nachdem die AU ihre Friedensmission in Darfur beschloss,

verschlechtert sich die Sicherheitslage weiterhin und die Zivilbevölkerung leidet noch immer unter schweren Menschenrechtsverletzungen. Elf Jahre nachdem die internationale Staatengemeinschaft bei der Eindämmung des Völkermordes in Ruanda versagte, handelt sie erneut nicht rechtzeitig, um ein Massensterben zu stoppen. Daher appelliere ich an Sie, sich für die Entsendung von internationalen Friedenstruppen einzusetzen, um den Völkermord im Westen des Sudan zu beenden. Zumindest sollte die NATO den Vereinten Nationen eine Brigade zur Verfügung stellen, um die AU-Soldaten zu verstärken, solange die AU noch nicht selber ihr Truppenkontingent erhöht hat. Auch sollte die NATO sich im Weltsicherheitsrat für ein Mandat gemäß Kapitel VII der UN-Charta für die Einrichtung einer Flugverbotszone über Darfur einsetzen, die von NATO-Flugzeugen überwacht würde.

Mit freundlichen Grüßen