10.02.2007

EU und UNHCR erleichtert über Abbruch der Deportation

Inzwischen wurde die Entscheidung der thailändischen Regierung, die 153 Hmong-Flüchtlinge nicht nach Laos abzuschieben, von der EU in einer Erklärung sehr begrüßt. Schließlich seien die meisten der 153 Mitglieder der Gruppe vom UNHCR als Flüchtlinge anerkannt gewesen. Die EU forderte die thailändische Regierung gleichzeitig auf, trotz der schwierigen Lage auf Grund der vielen Flüchtlinge in Thailand humanitäre Prinzipien einzuhalten.

Die Europäische Union betonte außerdem, dass sich bereits vor der versuchten Abschiebung der 153 Hmong-Flüchtlinge mehrere Drittländer dazu bereit erklärt hatten, die Mitglieder der Gruppe aufzunehmen. Eine Abschiebung anerkannter Flüchtlinge betrachte die EU als klaren Verstoß gegen das international anerkannte Prinzip der Nicht-Zurückweisung von Flüchtlingen. Die EU forderte die thailändische Regierung deshalb auf, mit dem UNHCR sowie den Ländern, die die Hmong-Flüchtlinge aufnehmen wollen, zu kooperieren, um eine humanitäre Lösung für die Gruppe zu finden.

Die Vereinten Nationen: "Abschiebung wäre schwerer Bruch des Völkerrechts"

Die Vereinten Nationen zeigten sich ebenfalls erleichtert, dass die versuchte Deportation der 153 Hmong-Flüchtlinge von Thailand nach Laos abgebrochen wurde. "Wäre diese Deportation durchgeführt worden, wäre dies das erste Mal gewesen, dass Thailand vom UNHCR anerkannte Flüchtlinge abgeschoben hätte. Dies wäre ein schwerer Bruch des Völkerrechts gewesen", teilten die Vereinten Nationen in einer Presseerklärung mit.

Die UN wiesen darauf hin, dass sie der thailändischen Regierung bereits mehrfach Vorschläge unterbreitet hätten, um eine alternative Lösung für die Flüchtlingsgruppe zu finden.

Weiterhin sind die Vereinten Nationen um das Schicksal der 16 Hmong-Flüchtlinge besorgt, die am 26. Januar 2007 gegen ihren Willen nach Laos abgeschoben wurden. "UNHCR hat keinen Zugang zu den zwangsweise deportierten Flüchtlingen in Laos", bedauerte eine Sprecherin in Genf.

Vorbereitungen zur Umsiedlung in Drittländer laufen.

Unterdessen laufen bereits die Vorbereitungen zur Umsiedlung der 153 Hmong-Flüchtlinge in Drittländer. Australien, die USA, die Niederlande und Kanada hatten sich angeboten, dieFlüchtlinge aufzunehmen. Die GfbV hofft, dass die Flüchtlinge schon in den nächsten Wochen in Sicherheit gebracht werden können.