Empfang des Dalai Lamas ist ermutigende Geste – doch Tibeter und Uiguren brauchen mehr Engagement für Menschenrechte!

Göttingen

Die Jahreshauptversammlung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) dankt Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, dass sie den Dalai Lama am heutigen Sonntag im Bundeskanzleramt empfängt. Das ist eine ermutigende Geste und ein hoffnungsvolles Zeichen für mehr Standhaftigkeit Deutschlands im Menschenrechtsdialog mit der Volksrepublik China. Trotz Protesten der chinesischen Regierung hatte die Bundeskanzlerin unbeirrt an ihrer Einladung des Dalai Lama festgehalten.

Deutschland und die Europäische Union haben in öffentlichen Erklärungen jahrelang betont, sich für den Erhalt der traditionellen Kultur und Religion der Tibeter und Uiguren einzusetzen, die von der chinesischen Regierung bis heute systematisch zerstört werden. Dadurch ist das Überleben beider Völker bedroht. Tibeter und Uiguren leiden unter massiven Menschenrechtsverletzungen: Sie genießen keine Glaubensfreiheit, ihnen drohen ständig willkürliche Verhaftungen und unfaire Gerichtsverfahren.

Die Jahreshauptversammlung der GfbV fordert:

- eine stärkere Orientierung der deutschen und europäischen China-Politik an Menschenrechten,

- ein größeres Engagement für die Erhaltung der traditionellen Kultur und Gesellschaft der Tibeter und Uiguren, denen nach Jahrzehnten der Unterdrückung durch das chinesische Regime tatsächliche Autonomie eingeräumt werden sollte,

- ein gezielteres Engagement für die Freilassung inhaftierter Tibeter und Uiguren, die aus politischen Gründen festgehalten werden,

eine Förderung eines glaubwürdigen Dialogs zwischen dem Dalai Lama und der chinesischen Führung.