18.08.2010
Deutschland wird glaubwürdiger bei Engagement für Demokratie in Ruanda
Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen Ruander wegen Verdachts des Völkermords
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) begrüßt, dass die
Bundesanwaltschaft gegen einen ehemaligen Bürgermeister aus Ruanda
am heutigen Mittwoch Anklage erhoben hat, der des Völkermords
verdächtigt wird. "Das Strafverfahren gegen den mutmaßlichen
Völkermörder macht Deutschland glaubwürdiger in seinem Engagement für
mehr Demokratie und Menschenrechte", erklärte der GfbV-Afrikareferent
Ulrich Delius in Göttingen. "Wer Ruandas Staatspräsident Paul Kagame
Menschenrechtsverletzungen und die Tabuisierung des Genozids von 1994
vorwirft, muss mit aller Entschlossenheit gegen die Verantwortlichen des
Völkermords vorgehen."
Dem ehemaligen Bürgermeister des Ortes Muvumba im Norden Ruandas
Onesphore Rwabukombe wird vorgeworfen, während des Genozids 1994
drei Mal zu Massakern an Tutsi und gemäßigten Hutu aufgerufen zu haben, denen mindestens 3730 Menschen zum Opfer fielen. Der Beschuldigte war am 26. Juli 2010 im Raum Frankfurt erneut festgenommen worden.
Der seit 2007 von Interpol gesuchte, heute 53-Jährige war am 22.
Dezember 2008 schon einmal in Deutschland verhaftet worden. Doch am
14. Mai 2009 hatte der Bundesgerichtshof den ersten Haftbefehl gegen ihn
wegen mangelnder Zeugenaussagen wieder aufgehoben. Insgesamt fielen
dem Völkermord in Ruanda rund eine Million Tutsi und gemäßigte Hutu zum
Opfer.