Deutscher Olympischer Sportbund verharmlost Menschenrechtslage in China

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) am Freitag vorgeworfen, schwere Menschenrechtsverletzungen in China zu verharmlosen. "Wenn der DOSB-Generaldirektor Michael Vesper trotz immer neuer Verhaftungen und willkürlicher Todesurteile von "klaren Fortschritten bei den Menschenrechten in China" spricht, dann ist dies Schönfärberei", erklärte der GfbV-Asienreferent Ulrich Delius. Vesper falle mit seinen umstrittenen Äußerungen vom 15. Februar 2008 deutlich hinter die bisher kritische Haltung des DOSB zur Menschenrechtslage in der Volksrepublik zurück. Der DOSB-Generaldirektor hatte freiere Arbeitsmöglichkeiten für Journalisten gelobt.

"Wer Menschenrechte, die nur für eine begrenzte Zeit gewährt werden, als Durchbruch feiert, muss sich fragen lassen, ob der DOSB wirklich an einer Verbesserung der Menschenrechtslage in China interessiert ist oder nur an ungestörten Olympischen Spielen", erklärte Delius. Die seit Januar 2007 gewährte Pressefreiheit für ausländische Journalisten sei ein Hohn, da sie ausdrücklich nur bis zum 1. Oktober 2008 gelte. So solle der Anschein einer demokratischen Öffnung der Volksrepublik erweckt werden. "Doch so lange Chinas Journalisten systematisch mundtot gemacht werden und es keine Informationsfreiheit im Internet gibt, hilft es wenig, dass ausländische Korrespondenten seltener verhaftet werden."

Trotz dieser so genannten neuen Freiheiten für ausländische Journalisten seien in den ersten sechs Monaten des Jahres 2007 vom Verband der ausländischen Journalisten in China 157 Übergriffe auf Auslandskorrespondenten sowie auf deren Informanten dokumentiert worden, kritisierte Delius. Auslandsreporter, die nach Tibet reisten, hätten die Grenzen dieser "Menschenrechte auf Zeit" schnell zu spüren bekommen und seien von den Behörden gemaßregelt worden.

Unverständlich sei auch, wenn DOSB-Präsident Thomas Bach nun verkünde, die Öffnung Chinas habe begonnen. Statt einer Liberalisierung, habe im Vorfeld der Olympiade die Verfolgung von Tibetern, Uiguren, Falun Gong-Praktizierenden sowie chinesischen Menschenrechtlern und Wanderarbeitern weiter zugenommen. So sei die Bewegungsfreiheit von buddhistischen Mönchen in Tibet noch mehr eingeschränkt worden, und es gebe immer neue Todesurteile oder extralegale Hinrichtungen von Uiguren. Ausweispapiere führender Persönlichkeiten dieses mehrheitlich muslimischen Turkvolkes im Nordwesten Chinas seien eingezogen worden, um zu verhindern, dass sie zur Olympiade nach Peking reisten. Schulen

von Wanderarbeiter-Kindern seien in den vergangenen Wochen geschlossen und mehr als 4.000 Bewohnern Pekings wegen der Olympia-Vorbereitungen zwangsumgesiedelt worden. Wer gegen die Vertreibungen protestierte, sei verhaftet worden. Auch Hunderte Falun Gong-Anhänger seien festgenommen worden. 3.100 von ihnen seien seit 1999 in Polizeigewahrsam gewaltsam ums Leben gekommen.