ChinaTime in Hamburg – Feiern zur Partnerschaft mit Shanghai (4.11.)

Zum Auftakt von ChinaTime in Hamburg haben die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID), Regionalgruppe Hamburg, mehr Engagement der Hansestadt für Menschenrechte in der chinesischen Partnerstadt Shanghai gefordert. Die Menschenrechtsorganisationen legten einen 36-seitigen Report über Menschenrechtsverletzungen vor, die in den Jahren 2013 / 2014 in Shanghai begangen wurden. Der Report dokumentiert 187 Einzelfälle von willkürlich inhaftierten Bürgerrechtlern, Bittstellern und Falun-Gong-Praktizierenden. Dargelegt wird auch der Fall des seit 28 Monaten unter Hausarrest stehenden Weihbischofs Thaddeus Ma Daqin sowie von Professoren, denen die Lehrerlaubnis entzogen wurde, oder von Rechtsanwälten, die ihre Zulassung verloren, weil sie Regimekritiker vor Gericht verteidigten.

„Einer Stadt wie Hamburg, die sich engagiert für Frauenrechte einsetzt, darf es nicht gleichgültig sein, dass mehr als drei Viertel aller Opfer der andauernden schweren Menschenrechtsverletzungen in Shanghai Frauen sind“, erklärte der GfbV-China-Experte Ulrich Delius. „Sowohl bei den verfolgten Bürgerrechtlern als auch bei den Petitionären und bei den Glaubensverfolgten stellen Frauen im Alter von mehr als 60 Jahren die größte Gruppe. Es ist schockierend, dass der chinesische Staat zwar mehr Respekt vor älteren Mitbürgern predigt, Seniorinnen aber zur Zielscheibe von Folter und Repression macht.“

Statt in die offiziell aufgelösten Arbeitslager werden immer mehr Bittsteller und Anhänger der verfolgten Meditationsbewegung Falun Gong in „Zentren zur Gehirnwäsche“ eingewiesen. Sowohl in diesen Zentren als auch auf Polizeiwachen und in Gefängnissen wird trotz offizieller Verbote systematisch gefoltert, berichtet Helmut Steckel von der TID. Am erschreckendsten ist der Missbrauch von psychiatrischen Kliniken bei der Verfolgung von Regimekritikern.

Die Gesellschaft für bedrohte Völker und die Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg, legen mit dem heute veröffentlichten Bericht zum dritten Mal seit den Jahren 2008 und 2010 einen umfassenden Bericht zur Lage der Menschenrechte in der Partnerstadt vor. „Shanghai ist zwar eine weltoffene Stadt, aber keine Insel der Glückseligkeit“, erklärte Delius. „Menschenrechte werden dort mit Füßen getreten wie in jeder anderen Stadt Chinas. Dies muss auch der Hamburger Senat berücksichtigen: Das schwierige Thema Menschenrechte darf nicht aus der Partnerschaft ausgeblendet werden.“

Menschenrechtsreport Shanghai

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Ulrich Delius, der Asienreferent der GfbV ist zu erreichen unter Tel. 0551 49906 27 oder asien@gfbv.de.