Anhaltende Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt

Göttingen

Inhaltsverzeichnis:

1. Zusammenfassung

2. Empfehlungen der Gesellschaft für bedrohte Völker

3. EXPO schürt Menschenrechtsverletzungen

4. Bittsteller werden systematisch verfolgt

5. Bedrängte Menschenrechtler

6. Streitfall Disneyland – Neue Vertreibungen in Schanghai

7. Diskriminierung von Wanderarbeitern wirksam bekämpfen

8. Der Fall Mao Hengfeng: Kritikerin der Ein-Kind-Politik wird verfolgt

9. Der Fall Shen Peilan: Eine Bittstellerin wird verfolgt

10. Der Fall Zheng Enchong: Ein Menschenrechtsanwalt wird mundtot gemacht

11. Bedrängte Hauskirchen

12. Falun-Gong-Anhänger werden verfolgt

Aus der Einleitung:

Schanghai: Anhaltende Menschenrechtsverletzungen in Hamburgs Partnerstadt

Die EXPO-Weltausstellung in Schanghai wird von schweren Menschenrechtsverletzungen überschattet. In ihrem zweiten Menschenrechtsreport über Schanghai dokumentieren die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) und die Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Hamburg mehr als 1.900 willkürliche Verhaftungen, die in Hamburgs chinesischer Partnerstadt zwischen August 2008 und August 2010 registriert wurden. Landvertreibungen für den Bau der EXPO tragen entscheidend zur katastrophalen Lage der Menschenrechte in der chinesischen Metropole bei. So hat ein Großteil der mehr als 1.660 Verhafteten, die bei den regionalen Behörden oder bei der nationalen Regierung Petitionen einreichten und damit als Bittsteller diffamiert werden, aufgrund der EXPO seine Wohnungen verloren und beklagt, dass ihre Rechte massiv missachtet werden. Insgesamt mussten rund 18.000 Familien ihre Wohnungen und Häuser wegen der EXPO aufgeben. Insbesondere kritisieren die Betroffenen, dass sie nicht angemessen entschädigt wurden. Sie machen dafür vor allem Korruption, Machtmissbrauch und Willkür verantwortlich.

Neben den in diesem Report dokumentierten 1.900 Festnahmen aus politischen Gründen wurden nach offiziellen chinesischen Angaben im April 2010 mehr als 6.400 Wanderarbeiter und Bettler festgenommen, da sie das Stadtbild vor der Eröffnung der EXPO störten. In einem im August 2008 veröffentlichten ersten Schanghai-Report hatte die GfbV bereits umfassend Menschenrechtsverletzungen dokumentiert, die in der Partnerstadt Hamburgs zwischen August 2006 und August 2008 verübt wurden.

Unseren Menschenrechtsreport können Sie hier herunterladen.