Äthiopien/Eritrea: Weltsicherheitsrat entscheidet über Abzug

Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat am Dienstag

vor der Gefahr eines neuen Krieges zwischen Äthiopien und

Eritrea gewarnt, sollte der Weltsicherheitsrat wie geplant

den Abzug der Hälfte der an der Grenze zwischen beiden

verfeindeten Staaten stationierten UN-Friedenstruppen

beschließen. "Ein Abzug der UN-Blauhelme wäre zu diesem

Zeitpunkt unverantwortlich und ein falsches Signal an die

Konfliktparteien, die ihre Spannungen offenkundig ohne

internationale Vermittlung nicht beilegen können", warnte

die GfbV in einem Schreiben an den Präsidenten des

Weltsicherheitsrates. Die Menschenrechtsorganisation

erinnerte daran, dass der mörderische Stellungskrieg

zwischen den beiden Staaten 1998 bis 2000 bereits mehr als

100.000 Menschen das Leben gekostet hat und mahnte: "Statt

sich enttäuscht abzuwenden, sollte die internationale

Gemeinschaft ihren Druck auf die Konfliktparteien nochmals

erhöhen, um eine friedliche Klärung der Grenzstreitigkeiten

zu erreichen." Äthiopien und Eritrea ringen nicht nur um die

Kontrolle einiger kleiner Wüstengebiete, sondern auch um die

militärische und politische Vormachtstellung in der Region.

Der Weltsicherheitsrat muss bis Mittwochabend über die

Zukunft seines Engagements im Horn von Afrika entscheiden.

Vor allem die USA haben nach gescheiterten

Vermittlungsgesprächen zwischen beiden Staaten im Mai 2006

in London eine deutliche Verringerung der UN-Friedenstruppen

sowie eine Einschränkung ihres Mandats angeregt. So sollen

die in der 24 Kilometer breiten Pufferzone entlang der 1.000

Kilometer langen Grenze stationierten 3000 Blauhelm-Soldaten

um die Hälfte reduziert werden und zukünftig nur noch

Beobachterstatus haben. "Doch mit nur 1.500 Soldaten lässt

sich diese lange Grenze nicht wirksam überwachen", warnte

die GfbV.

Sowohl Äthiopien als auch Eritrea stünden auch

innenpolitisch so unter Druck, dass die Versuchung groß sei,

diesen Spannungen mit einem neuen Krieg gegen das

Nachbarland zu begegnen. Erst Ende April 2006 habe

Äthiopiens Premierminister Meles Zenawi Eritrea öffentlich

beschuldigt, seit Januar 2006 für mehr als ein Dutzend

Sprengstoffanschläge in Äthiopien verantwortlich zu sein. In

beiden Staaten werde die demokratische Opposition massiv

unterdrückt, die Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit

mit Füßen getreten.