Menschenrechte indigener Völker in Brasilien

 

Deutsche Unternehmen müssen Verantwortung übernehmen!

In ganz Brasilien formierte sich, insbesondere seit dem Amtsantritt Jair Bolsonaros am 01. Januar 2019, indigener Widerstand gegen den Abbau verfassungsmäßig garantierter Grundrechte. Die Situation der indigenen Völker Brasiliens erlebte eine massive Verschlechterung unter der Regierung Bolsonaros: Seit 2019 erlebten wir einen brasilianischen Präsidenten, der mit seinen Äußerungen Indigene öffentlich rassistisch diffamierte und eine Wirtschaftspolitik mit katastrophalen Auswirkungen für Umwelt und Menschen verfolgte.

Durch neue Gesetzesentwürfe versuchten Kongressabgeordnete unter Bolsonaro, indigene Territorien für den Rohstoffabbau zu öffnen und indigene Rechte systematisch zu beschneiden. Regierungsprogramme zur Förderung der Indigenen wurden eingestellt und Unterstützungsorganisationen bedrängt und eingeschüchtert. Wir konnten Korruption, Machtmissbrauch und wachsenden Einfluss von Lobbygruppen auf der einen und die Aushöhlung indigener Rechte auf der anderen Seite beobachten. Brasiliens Regierung setzte auf verstärkte Wirtschaftsinvestitionen, auch auf indigenem Land, um weiteres Wirtschaftswachstum zu erzielen.

Lula mit indigenen Vertreter*innen auf der COP27. Foto: Katie Mähler

Mit dem Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva am 1. Januar 2023 hoffen die indigenen Völker Brasiliens auf bessere und gerechtere Zeiten. Aber auch unter Lulas Regierung versprachen die Indigenen Brasiliens, sich weiterhin für ihre Rechte einzusetzen und auf die Demarkierung ihrer indigenen Territorien, die bereits seit langer Zeit, noch vor Bolsonaros Regierung, auf eine offizielle Anerkennung warten, zu bestehen.

Viele deutsche Unternehmen sind in Brasilien aktiv. Manche ihrer Aktivitäten haben negative Folgen für Indigene. Doch diese globalen Bezüge werden in der deutschen Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Staudamm-Projekte, der Einsatz von hochschädlichen Pestiziden im Soja-Anbau oder der Import von Produkten, die zur Entwaldung und zu Invasionen in indigene Territorien beitragen, führen zu massiven Menschenrechtsverletzungen an Indigenen. Trotzdem kann die Unternehmensverantwortung deutscher Unternehmen im Ausland nur schwer eingefordert werden. Wenn TÜV Süd einen einsturzgefährdeten Damm als sicher zertifiziert oder Bayer Monsanto Pestizide in Brasilien verkauft, die in Europa verboten sind, dann müssen diese Unternehmen in Deutschland für ihre Handlungen haftbar gemacht werden. Die GfbV unterstützt Betroffene in ihren Forderungen und sucht den Dialog mit deutschen Politiker*innen und Unternehmen.

 



Drei Jahre nach dem Dammbruch von „Brumadinho“, der durch den brasilianischen Bergbaukonzern „Vale“ verursacht wurde, müssen die die Pataxó Hã-Hã-Hãe in Brasilien immer noch mit den Folgen der Umweltkatastrophe leben. Ihre Böden und Gewässer sind so stark verschmutzt, dass sie ständiger Gesundheitsgefahr ausgesetzt sind und weder das Wasser nutzen, noch die Böden bewirtschaften können.

 

Mediathek

 

Memorandum:
„Sie haben einen Teil von uns getötet.“

Brasilien: Die Pataxó ein Jahr nach dem Dammbruch von Brumadinho

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Am 25. Januar 2019 um 12:28 Uhr Ortszeit geschieht das Unfassbare. Ohne Sirenen oder jegliche Alarmsignale bricht der Staudamm bei Brumadinho. 272 Menschen sterben an diesem Tag, 21 weitere werden bis heute vermisst. Was bleibt, sind Wut, Trauer und Verzweiflung. 7 Das Sicherheitszertifikat vom deutschen Unternehmen TÜV Süd hätte nie ausgestellt werden dürfen. Heute wissen wir, dass die Bedenken von Sachverständigen längst dokumentiert worden waren. Doch Schwachstellen im brasilianischen Minengesetz machten den Damm legal. Der Staat interveniert erst, wenn ein Zertifikat insgesamt negativ ausfällt. Von der Katastrophe sind auch Indigene betroffen, die Pataxó Hã-HãHãe. Sie sind durch ihre Lebensweise besonders gefährdet und gleichzeitig rechtlich am schlechtesten geschützt.

 

Am 25. Januar 2019 brach der Damm des Rückhaltebeckens einer Erzmine in der Nähe der Stadt Brumadinho. Die Auswirkungen sind heute noch spürbar. Regina Sonk, Referentin für Indigene Völker der Gesellschaft für bedrohte Völker, spricht mit Niels Keilhack über Katastrophe und ihre Folgen für die dort lebenden indigenen Pataxó und die Verantwortung des TÜV Süd.

 

Ansprechpartner*in

Referentin
Eliane Fernandes
e.fernandes@gfbv.de

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