991. Zwölf Argumente für eine Beibehaltung des EU-Waffenembargos gegen China   … gegen Rüstungsexporte sei als Schutz gegen eine illegale Aufrüstung Chinas ausreichend. 3.) Die Konfliktprävention und –beilegung hat oberste Priorität in der deutschen Außenpolitik. Mit einer Aufhebung…  

992. Vietnam   … maßgeblichen Konzession in dieser Frage der Rechte indigener Völker noch weit entfernt, so dass der Konflikt weiter zu eskalieren droht. Solange der Staatsführung nichts anderes einfällt, als bei der Analyse…  

993. Lukrativer Rüstungsmarkt, unprofitable Menschenrechte   … zweiten Golfkrieg stellte China 1991 fest, dass seine Armee vollkommen veraltet und in militärischen Konflikten nicht wirksam einsetzbar war. Seither wird energisch die Modernisierung der Streitkräfte…  

994. Zur Annexion freigegeben?   … Taiwans deutlich steigerten; in einem Report wird China vorgeworfen, vor allem für einen eventuellen Konflikt in der Taiwan-Straße aufzurüsten. Mehrfach drohten chinesische Militärs mit Krieg, sollte Taiwan…  

995. Terror gegen Flüchtlinge   … Situation in Tschetschenien selbst und in der Nachbarrepublik Inguschetien, die mehr und mehr in den Konflikt hineingezogen wird, sehr besorgniserregend bleibt, scheint sich international vorsichtig Kritik an…  

996. Einschnitte in die Pressefreiheit, Rassismus, ethnische Verfolgung in der Russischen Föderation und Ausweitung des Krieges auf die tschetschenischen Nachbarrepubliken   … und Sicherheitskräfte sind in einem feinmaschigen Netz aus wechselnden Allianzen, Intrigen und offenen Konflikten gleichermaßen gefangen", schreibt die NZZ am 13.1.2005. Während des einseitigen Waffenstillstands…  

997. ROMA UND ASCHKALI IM KOSOVO: Verfolgt, vertrieben, vergiftet!   … nicht etwa zu Lösungen der Frage der Ansiedlung der Roma führten, sondern zum Schauplatz eines Interessenkonflikts wurden: Während der Vertreter des Dänischen Flüchtlingsrats ( DRC) ein Projekt unterstützte, die…  

998. Kein Frieden im Sudan ohne Menschenrechte in Darfur   … Sicherheitskräfte. Die sudanesische Regierung setzt ausschließlich auf eine militärische Lösung des Konfliktes und drohte mit der Zerschlagung jeder bewaffneten Opposition. Ohne sich mit den Hintergründen und…  

999. Darfur stirbt   … bezahlen. Es war eine politische Entscheidung, die AU mit der Mission zu stoppen, um die regionale Konfliktschlichtung in Afrika zu fördern. Auch wollte man die Arabische Liga und die AU nicht vor den Kopf…  

1000. Für eine ehrliche Friedenspolitik   …Gern präsentiert Außenminister Joschka Fischer sein Engagement für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfliktes. Die Bundesregierung kritisiert den amerikanischen Angriff auf den Irak. Nach außen präsentiert sich…