6241. Straflosigkeit in Burma   Die Massaker an der muslimischen Minderheit der Rohingya in Burma bleiben weiter ohne rechtliche Konsequenz: Einige wenige Soldaten wurden zwar zu zehnjährigen Haftstrafen verurteilt – aber kurz…  

6242. Straflosigkeit schürt Spannungen im Nordwesten Chinas   Uiguren in Deutschland und in vielen anderen Staaten werden am morgigen Samstag mit Mahnwachen und Demonstrationen des Massakers von Gulja gedenken. Auch 14 Jahre nach dem Blutbad, bei dem am 5.…  

6243. Straflosigkeit stoppen - Mehr als 14.000 Tote seit 1999 - Gewalt geht nicht nur von Boko Haram aus   Nach Verhängung des Ausnahmezustandes im Nordosten von Nigeria hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) am Mittwoch dort mehr Initiativen zur Beendigung der Straflosigkeit gefordert. „Mehr als…  

6244. Strafprozess hilft wenig im Kampf gegen Piraterie am Horn von Afrika   Zum Auftakt des ersten Gerichtsverfahrens in Hamburg gegen somalische Piraten hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) bezweifelt, dass der Prozess zur Eindämmung der Piraterie beiträgt.…  

6245. Strafprozesse wegen Verbrechen in Syrien   Erster Strafprozess gegen Assad-Folterknecht: GfbV begrüßt juristische Schritte gegen alle, die Verbrechen begangen haben Das gilt für Assad und seinen Verbündeten, den IS und die islamistischen…  

6246. Strafverfolgung katalanischer Politiker löst nicht Spaniens Verfassungskrise   Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat davor gewarnt, die Lösung des Katalonien-Streits Spaniens Strafgerichten zu überlassen. „Die umstrittene Zukunft Kataloniens ist ein politischer und…  

6247. Strasser beschädigt den guten Ruf Österreichs: Keine Auffanglager für Flüchtlinge aus Tschetschenien in der Ukraine!   Der österreichische Innenminister Ernst Strasser beschädigt mit seinem Vorschlag, für tschetschenische Flüchtlinge in der Ukraine Auffanglager zu errichten, nach Auffassung der Gesellschaft für…  

6248. Strategie der Kriminalisierung der Unabhängigkeitsbefürworter ist gescheitert   Als „schallende Ohrfeige für Spaniens Justiz und Regierung“ hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die Entscheidung des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG) bezeichnet, den…  

6249. Strategiepapier über die regionale Autonomie Sindschar   Die Situation im Irak ist politisch unübersichtlich, das Land gespalten und die Regierung war bislang nicht in der Lage, den Genozid des IS („Islamischer Staat“) an den Eziden und anderen Gruppen zu…  

6250. Streit in Indonesiens Regierung über Transmigrationsprogramm   Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat eine sofortige Einstellung des umstrittenen Transmigrationsprogrammes in Indonesien gefordert, da es Menschenrechtsverletzungen und Gewalt in dem…