921. WRITTEN STATEMENTS 2007   … eingereicht wurden. Sie umfassen folgende Themen: Bosnien-Herzegowina /// Burma /// China /// Indigene Völker /// Iran /// Irak /// Laos /// Russland /// Sudan /// Türkei /// Westsahara  

922. Chinas humanitäre Softpower droht die Weltordnung zu verändern   … Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat davor gewarnt, dass China mit humanitärer Hilfe zur Bekämpfung von COVID-19 die Weltordnung verändert und von eigenen Menschenrechtsverletzungen ablenkt. Während Europas…  

923. Südostasien soll uigurischen Flüchtlingen Schutz gewähren   … Regierungen Thailands und Malaysias aufgefordert, 382 mutmaßliche uigurische Flüchtlinge nicht nach China abzuschieben, da ihnen dort lebenslange Haft oder der Tod droht.  

924. Tibet: Grim balance one year after Olympic Games in Peking   … extent that these people are even committing suicide, although this is forbidden by Tibetan Buddhism. China’s authorities have systematically raised the pressure on Tibetans and are increasingly forbidding the…  

925. Marx-Denkmal wird in Trier enthüllt   … bedrohte Völker (GfbV) hat der Stadt Trier vorgeworfen, mit ihrem verherrlichenden Marx-Monument aus China Millionen Verfolgte in der Volksrepublik vor den Kopf zu stoßen.  

926. Internierungslager in Xinjiang   China Cables: • Nach den jüngsten Enthüllungen muss VW sein Engagement in Xinjiang prüfen • Auch ein Rückzug aus der Region muss als Option auf dem Tisch bleiben • GfbV: „Wegschauen ist keine Lösung bei schwersten…  

927. Papst soll sich für Schutz nordkoreanischer Flüchtlinge und ihrer Helfer einsetzen   … und ihren Helfern einzusetzen. Jedes Jahr fliehen rund 1.500 Menschen aus Nordkorea meist über China und südostasiatische Staaten nach Südkorea.  

928. Neuer Sanktionsmechanismus der EU   … ein wichtiger erster Schritt • EU muss ihre Beißhemmung gegenüber mächtigen Unrechtsregimen wie China ablegen • Kein Ersatz für internationale Strafjustiz oder die Verfolgung von Kriegsverbrechern  

929. Xi Jinping besucht Burma   …• Chinas Investitionen schüren ethnische Konflikte • Kooperation verstärkt Abhängigkeit Burmas vom großen Nachbarland • China fördert Straflosigkeit burmesischer Generäle für Völkermordverbrechen  

930. Dialog wird zum Feigenblatt für Willkürherrschaft der chinesischen Führung   … für bedrohte Völker (GfbV), dass der Dialog nicht zu einer Verbesserung der Menschenrechtslage in China beigetragen habe. "Den deutsch-chinesischen Konsultationen fehlt es an klaren Zielvorgaben und einer…