Foto: Nora Erdmann | GfbV
Menschenrechtsaktion:
Genozid in Arzach / Berg-Karabach verhindern!
Samstag, 23. September 2023
12 bis 15 Uhr
Vor dem Bundeskanzleramt, Willy Brandt Straße 1, Berlin
Seit dem 12. Dezember 2022 verschärft Aserbaidschan eine Hungerblockade gegen die armenische Bevölkerung in Arzach / Berg-Karabach immer mehr. Dort herrscht für die 120.000 Einwohner – unter ihnen 30.000 Kinder, 20.000 ältere Menschen, 9.000 Behinderte sowie 2.000 Schwangere – der Notstand. Am 15. August 2023 gab es den ersten Hungertoten.
Seit Mitte Juni kommen weder Medikamente noch Nahrungsmittel oder Treibstoff nach Arzach. Die landwirtschaftliche Produktion und die medizinische Versorgung stocken. Die Zahl der Früh- und Fehlgeburten hat sich verdreifacht. Die Wirtschaft ist zusammengebrochen, der öffentliche Personennahverkehr und Schulunterricht mussten eingestellt werden.
Der Präsident der Republik Arzach, Harutjunjan, beschreibt die Lage als „Genozid in einem großen Konzentrationslager“, der erste Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (2003-2012), Luis Moreno Ocampo, stellt in einem Gutachten fest, Aserbaidschans Blockade entspreche einem Völkermord.
Die armenische Bevölkerung soll offenbar zur Unterwerfung gezwungen oder in die Flucht getrieben werden. Das aserbaidschanische Regime nimmt ihre physische Vernichtung in Kauf.
In seiner Ansprache an die Nation entmenschlichte der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew, am 4. Oktober 2020 die Arzacher-Armenier*innen und bezeichnete sie als „Hunde, die man aus Berg-Karabach verjagen” müsse. Militärische Bündnisinteressen ließen die deutsche Regierung im Ersten Weltkrieg schweigen, als das türkische Regime Völkermord an anderthalb Millionen Armenier*innen beging. Heute gilt der Alijew, der Diktator Aserbaidschans als „zuverlässiger Energiepartner“ (Ursula von der Leyen).
Wir fordern Herrn Bundeskanzler Scholz auf: Handeln Sie! Deutschland darf nicht länger tatenlos dabei zusehen, wie in Arzach/Berg-Karabach ein Genozid erfolgt! Unterstützen Sie uns dabei und unterzeichnen Sie den untenstehenden Appell.
+++ Dieser Appell ist inzwischen geschlossen und wurde an die Bundesregierung übergeben. +++
+++ Danke für über 1 600 Unterschriften! +++
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